Malta: EU-Ratspräsidentschaft lockt mit Aufnahme-Prämie – 60.000 Euro pro „Flüchtling“

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Symbolbild

Bisher sind alle durchgeführten Umverteilungsaktionen  Richtung östliche EU-Länder gescheitert, u.a. auch daran, dass die „Flüchtlinge“ dort nicht blieben, sie wollten lieber in den Norden Europas, insbesondere nach Deutschland. Nun soll ein neues Geschäftsmodell, eine Art Kopfprämie vor allem die östlichen EU-Länder zum Umdenken animieren, angedacht sind 60.000 Euro pro Flüchtling über fünf Jahre, wer allerdings nur wenige „Flüchtlinge“ aufnimmt soll im Gegenzug 60.000 Euro als eine Art Strafe zahlen.  Wenn die Osteuropäer clever sind, und das sind sie, lassen sie sich nicht auf einen solchen Deal ein, selbst wenn die zugeteilten „Flüchtlinge“ von alleine wieder das Staatsgebiet verlassen werden.

[…] Die maltesische EU-Ratspräsidentschaft will den Streit zwischen den Mitgliedsländern über die Verteilung von Flüchtlingen offenbar mit Ausgleichszahlungen beilegen. In einem Papier Maltas heißt es, Staaten, die mehr Menschen aufnehmen als vorgesehen, könnten über fünf Jahre lang insgesamt 60.000 Euro pro Person erhalten. Staaten, die weniger Menschen in ihr Land lassen wollten, müssten im Gegenzug 60.000 Euro zahlen. Die EU-Kommission hatte im vergangenen Jahr ein ähnliches System angeregt – und die Summe von 250.000 Euro ins Gespräch gebracht.

Insbesondere die osteuropäischen EU-Staaten wie Polen, Tschechien und Ungarn wehren sich gegen die verbindliche Aufnahme von Flüchtlingen. Um sie zu motivieren, schlägt Malta eine Einführung schrittweise über drei Jahre vor. Das Verteilsystem soll nur dann automatisch greifen, wenn besonders viele Migranten ankommen. Pro Jahr sollen auf diese Weise maximal 200.000 Menschen verteilt werden, die jeweilige Anzahl soll sich nach der Größe und dem Wohlstand des jeweiligen Landes richten. […] Quelle: Zeit Online

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