Die Linke fordert angesichts der Inhaftierung von Regimekritikern in der Türkei eine Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei. Seit wann wird in Deutschland abgeschoben? Wer einmal in Deutschland ist, darf auch bleiben, schließlich gibt es keine anderen Länder in denen man in Frieden leben könnte, aber auch kein anderes Land mit derartigen Geldleistungen. Wichtiger wäre genau hinzuschauen an der Grenze/am Flughafen, wen Erdogan tatsächlich ziehen lässt bzw. wer eingeschleust wird? Und wie man mittlerweile weiss, bürgt kein Asylantrag für Qualität.
[…] Angesichts der Inhaftierung von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linke eine Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei: „Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp für türkische Staatsangehörige geben“, sagte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger der WELT. Dies gelte umso mehr, als der türkische Geheimdienst auch gegen nach Deutschland geflohene Türkinnen und Türken vorgehe. „Im Moment kann in der Türkei offenbar niemand vor einer Verhaftung sicher sein, es sei denn, man ist Gewährsmann oder -frau des Erdogan-Regimes“, sagte Riexinger.
Auf Nachfrage teilte das Bundesinnenministerium mit, dass es an der Rückführung abgelehnter türkischer Asylbewerber festhalte. Deutschland komme seiner Verpflichtung nach und nehme diejenigen türkischen Asylsuchenden auf, die tatsächlich schutzberechtigt seien, teilte ein Sprecher der WELT mit. „Dies bedeutet umgekehrt aber auch, dass diejenigen, deren Asylanträge nach einer individuellen und gegebenenfalls gerichtlich bestätigten Prüfung abgelehnt werden, grundsätzlich in ihr Heimatland zurückkehren müssen.“ […]