Von Malte Kaufmann (AfD):
Katarina Barley, künftige Justizministerin, unterstützt die Organisation „Aufstehen gegen Rassismus“, deren einziges Ziel es ist, die AfD zu bekämpfen. Der AfD wird das Recht auf einen ungestörten Wahlkampf abgesprochen, es werden Blockieraktionen gegen unsere Infostände und Veranstaltungen empfohlen, wir werden verleumdet und mit dreisten Lügen beschimpft.
Katarina Barley zeichnet also persönlich dafür verantwortlich, dass Gastwirte von Linksextremen genötigt werden, unsere Veranstaltungen abzusagen, dass wir permanent auf der Straße bei Ständen angegriffen und bei der Wahrnehmung unserer demokratischen Rechte massivst behindert werden. Wir alle haben schon selbst erlebt, was hier ausgebreitet wird.
Frau Barley kann die Neutralität ihres Ministeramtes nicht ausüben. Sie zeigt durch ihre Unterstützung von „Aufstehen gegen Rassismus“ Nähe zu verfassungsfeindlichen Einstellungen und ist untragbar für das Justizministerium.
Barley darf NICHT Justizministerin werden!