Kein Billig-Sprit fürs Volk: Gabriel prüft Flexi-Steuer bei fallenden Benzinpreisen

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Erst kürzlich wetterte Sigmar Gabriel über die AfD, diese Partei würde nicht für mutige Reformen und Steuergerechtigkeit eintreten und macht Flüchtlinge verantwortlich. Geradezu zynisch klingt nun dagegen, dass Sigmar Gabriel automatische Steuererhöhungen bei fallenden Benzin-Preisen prüft.  Die SPD  – „Sanierungsbedürftige“ Partei Deutschland – wird binnen 6 Monaten unter die 15 Prozent Grenze fallen? Ihr „Spitzenpersonal“ arbeitet zunehmend sehr hart daran. Die Schmerzgrenze der SPD als Partei ist längst erreicht und gar überschritten. Nur – wenn man am Marterpfahl steht, kann man nicht selbst entscheiden, wann es mit den Schmerzen genug ist.

Bild Zeitung vom 14.08.2016:

Autofahrer und Haushalte sollen dauerhaft hohe Energiepreise zahlen, um sie zu mehr Energiesparmaßnahmen zu zwingen.

In einem „Grünbuch Energieeffizienz“ mit Vorwort von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (56, SPD) bringen seine Beamten einen „Mechanismus für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger“ ins Gespräch.

Im Klartext: Eine „Flexi-Steuer“. Dann würden z.B. bei sinkendem Benzinpreis automatisch die Spritsteuern erhöht. Die Verbraucher hätten also nichts mehr vom Billig-Sprit.

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  • Kafir_von _Berlin

    Sehr lobenswert von Sigmar Gabriel! Niemand könnte ihn schneller demontieren als er sich selbst.

  • netsrac cjf

    Es geht hier nicht um ein ökologische Lenkungswirkung,sondern darum die explodierenden Kosten der Flüchtlingskrise abzumildern. Warum glauben die Politiker bloß immer das daß Volk dumm ist ?