Kauder gegen Volksabstimmungen – Demokratie sieht anders aus

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Volker Kauder macht mal wieder deutlich, wie wichtig ihm das „D“ in der CDU ist: zum Thema Volksentscheide sagt der notorisch unzufriedene Dauernörgler, dass er erhebliche Vorbehalte dagegen habe. Sein deutlich realistischer Kollege Friedrich von der CSU sagt dazu: man kann nicht gegen Volksabstimmungen sein, nur weil sie schlecht ausgehen könnten.  Na wenigstens einer, der sich noch etwas Realitätssinn bewahrt hat.

Volker Kauder gehört ganz offensichtlich zum Lobbyisten-Kreis der besser Gestellten die meinen, eine Hand voll Politiker könnten wissen, was das Volk wolle. Alles unter dem Deckmantel des Lobbyismus und der Vetternwirtschaft. Wenn dem so wäre, so würden  nicht alle verteufelt, die ihre Meinung in Dresden kundtun oder bei gellenden Pfeifkonzerten, wenn Merkel, Gauck, Maas und Co irgendwo eine Märchenstunde abhalten.

Da Volker Kauder offensichtlich in der Schule bei Geschichte und Politik nicht aufgepasst hat, hier eine kleine Belehrung: Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet frei übersetzt: Herrschaft des Staatsvolkes. Da Kauder so stolz darauf ist, 12 dunkle Jahre hinter uns zu wissen und in einer Demokratie ohne Grenzen zu leben, sollte er sich doch auch nach demokratischen Grundsätzen richten und das Volk nicht nur an der Urne entscheiden lassen, wenn es darum geht, sich die Taschen auf Lebenszeit für wenig Arbeit noch voller zu stopfen, während die eigenen Rentner ohne Minijobs und Tafel nicht überleben können. Er sollte das Volk auch in Fragen entscheiden lassen, die ihm und seinen Lobbyisten-Freunden aus Pharmawirtschaft, Bankenwesen und Industrie nicht passen, die dem Volk zum Wohle kommen und nicht nur seinen Parteifreunden.

Letztes Jahr wäre z.B. mehrere Volksentscheide von Bedeutung gewesen, man könnte fast sagen monatlich stehen sie an. Zuletzt erst TTIP, welches hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, damit keiner die Sauereien mitbekommt die da ablaufen, aber der unmündige Bürger soll dann den ganzen verseuchten Gen-Fraß und irgendwelche Allergien, Resistenzen gegen Medikamente und ungesunden Krempel zu sich nehmen, ohne vorher entscheiden zu dürfen, ob er das will oder nicht. Als ich zuletzt in den USA war und eine Tomate so groß wie eine Faust im Walmart gesehen habe, ist mir fast schlecht geworden. Ich habe sie trotzdem mitgenommen und musste hinterher nichts mehr trinken, da sie nur aus Wasser bestand. Und bei sowas soll das Volk nicht mitbestimmen dürfen?

Es darf nicht mitbestimmen, wenn ein Land systematisch umgekrempelt, die eigene Identität und Kultur entfremdet werden soll? Niemand soll mitbestimmen, wenn jedem illegalen Wirtschaftsflüchtling und Asylforderer neue Reihenhäuser gebaut und eine Rundumbetreuung und – Versorgung gewährleistet wird, ohne auch nur eine Pflicht aufzuerlegen, währenddessen Einheimische, ohne welche es das Sozialsystem gar nicht geben würde, mit Behördenterror, Sanktionen und Zwangsräumung der Wohnung drangsaliert werden?

Warum soll denn nur eine Handvoll Auserwählter entscheiden können, was das Volk will? Nur weil sie vom Volk gewählt wurden? A.H. wurde auch vom Volk gewählt und hat dann gemacht was er wollte, auch zum Schaden des eigenen Volkes. Ich sehe da keine Unterschiede zu damals. Da hat einer großspurig über alle bestimmt und die Demokratie unterdrückt, heute sind es nur ein paar mehr, aber in der Unterdrückung des Volkes sehe ich da keine Unterschiede.

Die 12 dunklen Jahre verteufeln, aber es selbst nicht besser machen? Demokratie im Parteinamen stehen haben und das Wort in jeder Rede 15 Mal erwähnen und dann meinen, damit hätte es sich. Volker Kauder ist momentan einer der größten Heuchler der CDU, auf Bundesebene macht ihm da nur noch Heiko Maas Konkurrenz.

Wenn dem Volk schon kein Gehör und keine Stimme gegeben wird, dann muss sich das Volk die Stimme selbst wiederholen und das geht nur, indem man 2017 beide Stimmen der AfD gibt, damit wieder etwas Demokratie Einzug hält und das Volk wieder gehört wird.

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  • Reiner

    Was Anderes hat doch keiner von dem erwartet,oder ?

  • Karin Pauls

    das ist das Demokratieverständis der CDU und der SPD.