Jörg Meuthen: Ehemalige „Volksparteien“ sind im Niedergang

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Liebe Leser, zunächst einmal möchte ich all denen unter Ihnen, die uns gestern die Stimme und damit das Vertrauen für fünf lange Jahre geschenkt haben, von Herzen danken.

Seien Sie gewiss: Wir werden genau das in die Tat umzusetzen versuchen, was wir Ihnen versprochen haben, nämlich den gesunden Menschenverstand nach Brüssel zurückzubringen und damit diese kaputte EU zu reparieren. Es wird ein langer, harter und steiniger Weg – aber er wird sich lohnen!

Vom gestrigen Wahltag geht eine klare Botschaft aus: Immer mehr Bürger sind mit der Politik der sogenannten Volksparteien nicht mehr einverstanden – und zwar nicht nur in Deutschland, sondern auch in der gesamten Europäischen Union.

Diese ehemaligen Volksparteien in Deutschland, also Union und SPD, haben dramatische Verluste hinnehmen müssen: Die Parteien der sogenannten „großen“ Koalition kommen nämlich gerade einmal noch auf 44,7% Zustimmung in Deutschland – ein historischer Tiefststand.

Eine „große“ Koalition, die von 62,6% der Stimmen im Jahr 2014 auf 44,9% erdrutschartig verliert und nicht einmal mehr auf die Hälfte der Stimmen kommt – wenn das kein Misstrauensvotum gegen diese Merkel-Regierung sein soll, wie soll ein Misstrauensvotum dann aussehen? Allerspätestens jetzt müsste Merkel die Konsequenzen ziehen und von ihrem Amt zurücktreten.

Dass dies jedoch nicht passieren wird, ist hochwahrscheinlich in Anbetracht des aberwitzigen Beharrungsvermögens dieser Klebstoff-Kanzlerdarstellerin. Man darf dann sehr gespannt sein, wie die Wähler in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst auch und gerade über die Frage abstimmen werden, ob sie Merkel noch länger ertragen wollen.

Die Ergebnisse unserer Bürgerpartei in diesen Ländern waren jedenfalls schon gestern ganz ausgezeichnet und lassen für den Herbst viel Gutes erhoffen – ein demokratisches Votum der Bürger, welches ZDF-Chefredakteur Peter Frey übrigens in seinem gestrigen Kommentar als „beunruhigend“ bezeichnete.

https://www.zdf.de/…/kommentar-von-peter-frey-zur-bremen-un…

Beunruhigend ist etwas ganz anderes, aber das erwähnte Herr Frey natürlich nicht: Nämlich das absurd gute Abschneiden der sogenannten „Grünen“.

Es wird zwar begleitet von einem (medial kaum beachteten) Rückgang des gesamten rot-rot-grünen Lagers (und zwar um recht deutliche 3,6 Prozentpunkte), aber das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es diese Partei geschafft hat, mit ein paar griffigen, ökopopulistischen Floskeln die Wähler über ihre wahren Absichten zu täuschen.

Hierzu gehört unter anderem die Abschaffung Deutschlands als souveräner Staat sowie die massive Verteuerung und Erschwerung des täglichen Lebens von uns allen. Das und noch viel mehr wollen diese verbotsfanatischen Bürgergängler; für viele an sich bürgerliche Wähler dieser grünbemäntelten Ultralinken wird es deshalb noch ein böses Erwachen geben.

Unser eigenes Ergebnis von exakt 11% kann nach einem Wahlkampf voller Gegenwind durch die Medien – bis hin zum grotesken Ansinnen, uns das Fehlverhalten von zwei österreichischen Politikern ans Bein zu binden – als passabel angesehen werden.

In absoluten Zahlen haben wir nämlich von den etwas über 2 Millionen Stimmen bei der Europawahl 2014 unsere Stimmenanzahl nun auf ca. 4,1 Millionen Stimmen ungefähr verdoppelt.

Daher ist der Versuch mancher Medienvertreter, uns über den Vergleich mit dem Bundestagswahlergebnis eine Verschlechterung anzudichten, an den Haaren herbeigezogen.

Der entscheidende Unterschied besteht schlicht und einfach im Fehlen der Fünf-Prozent-Hürde, was dazu führte, dass in Summe 41 (!) Parteien mit guten Chancen zum Einzug ins Parlament um die Gunst der Wähler buhlen konnten.

Dementsprechend sind beim absoluten Rekordergebnis der sonstigen Parteien von fast 13% (Bundestagswahl 2017: nur 5,0%) auch unter Garantie sehr viele Wähler zu finden, die sich im Falle einer Fünf-Prozent-Hürde ganz anders entschieden hätten – und nicht wenige von ihnen für uns.

Doch entscheidend für die Bewertung dieser Europawahl ist nicht, ob beispielsweise ein Pausenclown wie Herr Sonneborn in Zukunft noch einen zweiten selbsternannten „Satiriker“ im EU-Parlament neben sich sitzen hat, sondern entscheidend ist, wie sich die Kräfteverhältnisse insgesamt verschoben haben.

Diese Verschiebung ist hocherfreulich: Nicht nur wir konnten Hinzugewinne verbuchen, sondern die Patrioten quer durch Europa haben zum Teil massiv an Zuspruch gewonnen.

Erwähnt seien hier beispielsweise die Wahlsiege der Lega in Italien unter der Führung von Matteo Salvini, des Rassemblement National in Frankreich mit Marine Le Pen und der Fidesz-Partei von Victor Orbán in Ungarn – Orbán holte mit über 52% der Stimmen (und zwar bei enorm gestiegener Wahlbeteiligung!) ein Traumergebnis, welches in den deutschen Nachrichtensendungen stets schamvoll verschwiegen wurde, zumindest soweit mein Überblick reicht.

Zeit nun für uns, den Wählerauftrag umzusetzen. Zeit, mit den anderen Patrioten Europas die Reparatur der EU anzugehen. Zeit für die #AfD und ihre europäischen Verbündeten.

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