Italienische Küstenwache bringt die nächsten 1.100 „Flüchtlinge“ nach Europa

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Die italienische Küstenwache hat am Sonntag rund 1.100 Flüchtlinge aus Booten im Mittelmeer in Sicherheit gebracht. Sie seien in der Straße von Sizilien aus acht Schlauchbooten, zwei Kähnen und einem größeren Boot gerettet worden, teilte die Küstenwache mit. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind allein in diesem Jahr rund 105.000 Flüchtlinge mit dem Boot nach Italien gekommen.

Wirtschaftsflüchtlinge machen sich mit seeuntüchtigen Booten auf den Weg, dann werden sie von Schiffen gerettet, die dem Grenzschutz dienen und über jene Grenze befördert, die eigentlich geschützt werden soll. Begründet wird dies u.a. mit der Pflicht, in Seenot geratene Menschen zu retten. Macht Sinn, aber: die Illegalen haben sich vorsätzlich  selbst in diese Situation gebracht, um exakt dieses Ziel zu erreichen. Dann kommen sie in Italien an, dort nutzen sie den Schengenraum – der alleine dem freien Warenverkehr und dem Nutzen der EU-Bürger dienen sollte – um in ihr Wunschland zu gelangen und das, obwohl Dublin III genau dies verhindern sollte. Schließlich gelangen sie u.a. nach Deutschland, dort dürfen sie überwiegend unbegrenzt bleiben, nicht, weil sie politisch Verfolgte wären, die nicht über einen sicheren Drittstaat eingereist sind (Art. 16a GG), sondern einzig, weil sie eine „Duldung“ erhalten haben, also de facto der Aufenthaltstitel für Hunderttausende. Will man wirklich so weitermachen und alle reinlassen lassen?

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