Hamburgs Linke sieht Rechtswidrigkeit – „Flüchtlinge“ müssen sich an Unterkunftskosten beteiligen

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Symbolbild

Die Linke in Hamburg ist empört, Flüchtlinge, die in Arbeit stehen und somit ein Einkommen aufweisen, müssen sich an den Kosten für die staatliche Unterbringung beteiligen, so regelt es die Gebührenordnung des Hamburger Senats. Die Linke ist der Meinung, die Gebührenordnung sei rechtswidrig und zudem ein Hindernis zur Integration.

Wie furchtbar und ungerecht, die „rechtswidrige“ Abgabelast, da macht das Arbeiten halb so viel Spaß und ergibt auch keinen Sinn, wo man doch ohne Arbeit finanziell besser dasteht, der Lebensunterhalt sich nicht drastisch schmälert und die Freizeitaktivitäten sich nicht massiv einschränken.

Diese „unbarmherzigen“ Regeln/Gesetze in Deutschland – auch so mancher Arbeitsschaffende der Fraktion „die hier schon länger leben“ ärgert sich  über den monatlichen hohen Mietzins, der einen beträchtlichen Teil des Einkommens verschlingt, aber alles Jammern nützt nichts und reduziert nicht die Miete, wer nicht eine Kündigung und eventuelle Obdachlosigkeit riskieren will, muss in den sauren Apfel beißen  – alternativ käme eine Auswanderung in Betracht.

Welt.de berichtet:

Flüchtlinge, die hier Geld verdienen, müssen sich an den Unterkunftskosten beteiligen, so haben es die Kommunen geregelt – auch Hamburg. Seither herrsche unter vielen Flüchtlingen in den Einrichtungen der Hansestadt große Unsicherheit, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linken in der Bürgerschaft, Carola Ensslen. Dies sei begründet, müssten die Geflüchteten doch teils horrende Summen für die Zimmer in der öffentlichen Unterbringung zahlen. „Die Gebührenordnung des Senats ist ein Integrationshindernis.“

Demnach liegen den Linken mehrere Berichte vor, wonach Flüchtlinge ihre Arbeit wieder aufgeben beziehungsweise gar nicht annehmen, weil sie ohne eigenes Einkommen finanziell besser dastehen.

Die Kosten für die Unterkunft werden zunächst den Geflüchteten in Rechnung gestellt. In Hamburg sind das seit 1. Januar 590 Euro pro Monat für einen Platz in einem Zweibettzimmer.

Manfred Ossenbeck vom Bündnis Hamburger Flüchtlingsinitiativen: „Die Flüchtlinge haben ein Bild von unserem Staat, wonach hier alles gut geregelt sei. Und plötzlich erhalten sie so einen willkürlichen Gebührenbescheid, den sie als ungerecht empfinden und sie fragen sich, ob Deutschland ein Rechts- und Sozialstaat ist.“ Denn „fast alle Flüchtlinge“ wollten uns nicht zur Last fallen, mit dieser Gebühr „werden sie aber daran gehindert“. Weiterlesen auf Welt.de

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Fausti
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Fausti

Hamburgs Linke ist nicht ganz richtig im Kopf. Deutsche, die arbeiten und nicht viel verdienen müssen doch auch für ihr Leben und Überleben aufkommen. Was ist da falsch an der Gesetzgebung?? Die „Flüchtlinge“ haben doch schon genug abgesahnt, davon kann mancher Deutsche nur träumen.

Sandra
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Sandra

Linke sind Blöde nicht für Voll Nehmen ! Liebe Linke jeder harz viere sollte auch drauf bestehen dass das Amt alle Kösten übernimmt ! wie Strom! Telefon, Internet das ist auch Un gerecht das man mit Harz vier so was noch selber zahlen muss

docsavage
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docsavage

Aha, bleibt wohl für die Herrschaften Migranten nicht mehr soviel übrig zum in-die-Heimat-weiterleiten um die noch dort sitzende (überwiegend reichhaltige) Sippschaft mit durchzufüttern??
Kann man mal sehen, was denen für ein Bild vom Schlaraffenland genannt „Deutschland“ suggeriert wird , wo einem die gebratenen Tauben (vorzugsweise in Halal-Zubereitung) ins Maul fliegen und dazu der berühmte braune Zucker in den A…. geblasen wird.

BB
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BB

Sie sehen es vollkommen richtig! Die Herren Migranten sind nicht in Europa ,weil sie vor Krieg flüchteten, sondern weil ihnen Geld, Autos, Häuser usw. zugesichert wurde!
Und jetzt merken sie, nichts vom dem stimmt hier….
In der Nähe von Ingolstadt wurden sechs Neubauten ziemlich zerlegt, so dass diese Herrschaften entmietet werden müssen!, dass ist dann wohl das Ergebnis unbefriedigter Wünsche.

Fausti
Mitglied
Fausti

Und wer hat es bezahlt und bezahlt noch weiterhin, unsere Regierenden nicht. Die leben doch auch nur vom Geld der Steuerzahler und da sollte man einmal etwas Rücksicht auf diese nehmen

Petrus
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Petrus

Bist du ein Steuerzahler? Na dann bezahlst du mit, ganz klar!

obo
Mitglied
obo

Das die Linken sich über die Kostenselbstbeteiligung mukieren,ist schon klar. Fehlen jetzt nur noch die grünen Ökofreaks,welche da auch noch ihren Senf beigeben.Da sehen diese armen Flüchtis, was der deutsche Bürger, außer die Goldstücke zu finanzieren, noch so alles für Kosten stemmen muß,um zu überleben. Und was soll dieses Dummschwätzen, bei solchen Kosten, welche die Asylanten hätten, würde eine Integration nicht gelingen. Merken diese linken Hirnis überhaupt was sie von sich geben? Nach deren Meinung, ist demnach Integration also mit bleibender Rundumversorgung, trotz eigenem Einkommen verbunden. Na klar, die Linken träumen immer noch vom Kommunismus, da sollte ja für Nichtstun,… Weiterlesen »

Petrus
Mitglied
Petrus

Wo ist die Gleichberechtigung? Deutschland ist ein zwei klassen Land, die benachteiligten Menschen sind die schon etwas länger hier lebenden. Wir werden mit Gewalt, Benachteiligungen, Ausbeutungen, Lügen Medien, Islamisierung usw. überschüttet.
Ich sehe hier keine Zukunft!

Nyah
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Nyah

Wenn die sich doch nur auch einmal für arme Menschen aus ihrem eigenen Volk einsetzen würden…..wie für eh schon Rundumvollversorgte

Bingo
Mitglied
Bingo

Da bleibt einem doch als „Biodeutscher“ die Spucke weg !
Zitat : „Die Gebührenordnung des Senats ist ein Integrationshindernis.“
Wenn es um Geld geht, sind die „Ungläubigen“ immer auf der Verliererseite !
Auch interessant :
https://www.compact-online.de/integration-deutsche-zahlen-fuer-ersten-muslimischen-luxusfriedhof-sargpflicht-abgeschafft/

Petrus
Mitglied
Petrus

„niemanden wird durch die Flüchtlinge etwas weggenommen“

Und die 12.8 Mrd. Euro Überschuss in 2018 soll für die Flüchtlingsrücklage verwendet werden! Nein, kein Geld für Soli Abschaffen oder sonstige Steuersenkungen…

Aber : „niemanden wird durch die Flüchtlinge etwas weggenommen“

„niemanden wird durch die Flüchtlinge etwas weggenommen“
„niemanden wird durch die Flüchtlinge etwas weggenommen“
„niemanden wird durch die Flüchtlinge etwas weggenommen“…

Mosso Uzzagar
Mitglied
Mosso Uzzagar

Diesen Käse sollte man nicht so ernst nehmen. – Oder doch!?!? 🤢