Habeck gegen Senkung von Mehrwertsteuer und Stromsteuer

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Symbolbild

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat Forderungen nach einer Senkung der Stromsteuer und der Mehrwertsteuer auf Energie zurückgewiesen. „Ein Kinder-Sofort-Zuschlag, der an Familien geht, die jeden Cent umdrehen müssen, ist wesentlich gezielter als eine pauschale Steuersenkung, von der auch Reiche profitieren“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Im Übrigen ist eine Regierung verpflichtet, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen – und so eine Steuersenkung wird man nur schwer wieder los.“

Auch eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuer lehnte er ab: „Wenn man die Mehrwertsteuer dann wieder erhöht, wird es logischerweise teurer und man läuft Gefahr, die Inflation anzuschieben.“ Und weiter: „Die hohen Preise setzen vor allem Menschen, die wenig verdienen, wirklich unter Druck“, räumte Habeck ein. Daher habe das Kabinett bereits einen Heizkostenzuschuss für Menschen mit geringem Einkommen beschlossen.

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Politikstube: Steuersenkung wird man nur schwer wieder los? Das gilt wohl auch für die Steuererhöhung, einmal eingeführt ist diese wie in Stein gemeißelt.

Dann warten wir mal ab, wie vielen Haushalten der Strom wegen unbezahlten Abschlägen/Rechnungen abgeschaltet wird und sich ein Hauch vom Mittelalter in den Wohnungen verbreitet, kein Licht, keine Heizung, kein warmes Wasser und kein Kochen, dafür Kerzenlicht, Baumwolldecken und warme Gedanken. Das dürfte die „Beliebtheit“ der Ampel-Koalition bestimmt steigern.

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