Gottfried Curio: Mutprobe Meinungsfreiheit – wie ein Land eingeschüchtert wird

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Herrscht tatsächlich noch Meinungsfreiheit, wenn man fürchten muß, bei einem falschen Wort schon den Job zu verlieren und den gesellschaftlichen Ruf? Wenn man lieber zweimal überlegt, bevor man den Mund aufmacht, ob es das wert ist? Eine eigene Meinung zu vertreten, wird immer häufiger zur Mutprobe. Kürzlich hat der Verfassungsschutz eine neue Kategorie eingeführt, die dieses Klima der Einschüchterung weiter schürt: „Delegitimierung des Staates“. So schwammig, so ungenau, daß alles und nichts darunter fallen kann, was aber dafür sorgt, daß die Grenzen des Sagbaren weiter in Richtung der Unfreiheit verschoben werden. Die AfD ist die letzte Zuflucht vor der omnipräsenten ideologischen Indoktrination einer Vielfalt-Ersatzreligion, die letzte Zuflucht für alle, die noch selbst denken wollen. Sie macht damit den Bundestag wieder zum Ort des offenen Worts.

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