Gottfried Curio: AfD-Antrag: Wieviel kosten uns die Migranten?

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Die Migrationspolitik droht, ein finanzielles Loch ohne Boden in die Kassen zu reißen. Wie viel sie kostet, wird nicht systematisch und durchgängig offengelegt – die Bürger werden im Unklaren gelassen, damit sie sich kein Bild machen können (und nicht zu AfD-Wählern werden).

Dabei entstehen Kollateralkosten der Merkel’schen Willkommenkultur in sämtlichen Bereichen: Bei der Verwaltung, bei Polizei und Justiz, bei den Sozialsystemen, bei Krankenkassen, bei Integrations- und Sprachkursen, bei (gescheiterten) Abschiebungen, bei Erstaufnahmeeinrichtungen – überall fallen Kosten in Milliardenhöhe an, die durch Familiennachzug und hier geborene Kinder noch mal um ein Vielfaches höher ausfällt. Hinzu kommen auch noch indirekte Kosten, die beispielsweise dadurch entstehen, dass Wohnraum knapper wird und die Mieten steigen.

Die AfD fordert, die finanziellen Lasten detailliert aufzuschlüsseln und die Kosten, die bei Bund, Ländern und Kommunen anfallen, endlich einmal differenziert zu erfassen; ergänzend sollte die Bundesregierung ein finanzwissenschaftliches Gutachten in Auftrag geben, das die Langzeitkosten abschätzt.

Der AfD-Antrag wird am Donnerstag im Plenum eingebracht.

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