GEZ-Zwangsgebühr verweigert: : Zweifacher Mutter droht Knast

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Wehe, ein Deutscher zahlt nicht die Zwangsabgabe für das Propaganda-TV und die fürstlichen Gehälter und Pensionen der Intendanten, dann wird ihm das Leben mit Verfolgung und Einschüchterung zur Hölle gemacht. In Thüringen wird einer Mutter von zwei kleinen Kindern mit Gefängnis gedroht, wenn sie nicht umgehend Auskunft über ihr Vermögen gibt. Die Beitragsschuld der 36-Jährigen aus Eisfeld belaufe sich inzwischen auf knapp 300 Euro.

Im Brief steht: „Sollten Sie zu diesem Termin nicht erscheinen, müssen Sie sich alle weiteren Schritte, besonders eine Verhaftung zu einer Ihnen nicht genehmen Zeit, u.U. mit polizeilicher Unterstützung, selbst zuschreiben. Hiernach erfolgt die Einlieferung in eine Justizvollzugsanstalt.“

Die junge Frau weigerte sich den Termin wahrzunehmen: „Ich möchte nicht zahlen, weil ich das nicht bestellt habe“, erzählt die Thüringerin Focus Online. Die 36-Jährige will sich aber auch davon nicht einschüchtern lassen. Ihr geht es ums Prinzip. Als sie die Wahl gehabt habe, GEZ-Beiträge zu zahlen, habe sie jahrelang freiwillig fürs Autoradio bezahlt, aber Zwangszahlungen für Fernsehen sieht sie nicht ein.

Das zuständige Amtsgericht Hildburghausen bestätigte unterdessen den Vorgang und erklärte, dass ein neuer Abgabetermin bestimmt werde. Die Sache sei nicht vom Tisch, so die Vize-Direktorin.

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