Gewalt gegen „Flüchtlinge“: De Maizière fordert „Vermummungsverbot“ im Netz

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Neues vom Bundesinnenminister: Forderung nach Vermummungsverbot im Internet! Thomas de Maizière beobachtet eine „Teilverrohung unserer Gesellschaft“. Die Hemmschwelle sinke, jemanden zu beleidigen, etwa in Hassmails, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Bei diesem neuen Phänomen habe die „Flüchtlingskrise wie ein Beschleuniger gewirkt. Sie hat das Land polarisiert und bei einigen die Hemmschwelle zur Ausübung von Gewalt noch einmal gesenkt.“ Er brachte als Gegenmaßnahme ein „Vermummungsverbot“ im Internet ins Gespräch.

Der Minister berichtete von einer anhaltend hohen Zahl von Gewalttaten gegen Flüchtlinge. In den ersten Monaten 2016 habe sich „die Situation noch verschlimmert“. Seit Januar habe es 449 Übergriffe gegen Flüchtlingsheime gegeben, darunter 82 Gewaltdelikte. Außerhalb der Unterkünfte habe es weitere 654 Straftaten gegen Asylbewerber gegeben, 107 davon seien gewaltsam verlaufen. Weiterlesen auf Welt Online

Grenzen zu kontrollieren ist angeblich nicht möglich, nach Hunderten von Anzeigen sexueller Übergriffe diese strafrechtlich zu verfolgen, ist offenbar auch nicht möglich, Übergriffe gegen Christen scheint auch kein Problem zu sein, denn die Zustände in den Asyl-Heimen lassen erahnen, mit welcher Grundeinstellung diese Menschen durchs Leben gehen die andersgläubige Mitbewohner derart drangsalieren. Das Essen und die Unterkunft passen nicht, Forderung nach mehr Geld und Familiennachzug, hier mal eine Straße blockiert und da mal ein Hungerstreik, in Crivitz prügeln „Flüchtlinge“ auf Einheimische bei der Tafel ein, weil sie vorher drankommen wollen. Bei Delikten wie Drohungen, Körperverletzungen und Diebstahl ist die Polizei überfordert und oft machtlos. All diese Vorgänge werden nach dem hiesigen Wattebäuschchen-Justiz-Prinzip behandelt. Und da soll dem Bürger nicht der Kragen platzen?

Derzeit geht es darum, wer hier in Deutschland der Hausherr und wer Gast ist. Und im Augenblick betrachten sich viel zu viele „Flüchtlinge“ als die Hausherren, die hier das Sagen haben wollen: kein Pass, kein Beweis der Herkunft oder der Verfolgung, keine Mitwirkungsbereitschaft, keinen Bock auf grundlegende Normen des Zusammenlebens, dafür aber jede Menge Ansprüche und Forderungen, die man bei Bedarf auch gern auf Kosten des deutschen Steuerzahlers durchsetzen lässt.

Es läuft Vieles im Zusammenhang mit den integrationsunwilligen oder kriminellen „Flüchtlingen“ in Deutschland schief. Man kann aber Probleme nicht lösen, wenn sie nicht benannt werden. Und man kann Probleme nicht lösen, wenn diese einseitig betrachtet werden. Würde eine Regierung dem verbindlichen Auftrag nachkommen, der eigenen Bevölkerung dienlich und verpflichtet zu sein, gäbe es gar nicht so viele Hasskommentare, die als solche tituliert werden.

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