Gefälschte Pässe: Brandenburgs Generalstaatsanwalt will Daten des BAMFs beschlagnahmen

0
340

0752

Ein Jahr zu spät, aber immerhin, sie kommen dem Betrug durch „Flüchtlinge“ auf die Spur: Viele „Flüchtlinge“ haben in dem Chaos des vergangenen Jahres einfach behauptet Syrer zu sein und schon  hatten sie die Anerkennung als Asylant. Ein Skandal,  aber durch den Willkommensruf speziell für Syrer ein zu erwartender. Das sich das BAMF nicht in die Daten schauen lassen will, wird seine Gründe haben. Aber was hat das BAMF zu verheimlichen?  Ein Generalstaatsanwalt fordert nicht ohne zwingende Gründe die Herausgabe von 18.000 Datensätzen. Und bei einer Herausgabe der Daten dürfte man wahrscheinlich sehr viele Fehler des BAMFs entdecken? Vermutlich hat das BAMF auf politischen Druck bei der Prüfung der Pässe einfach alles und jeden durchgewinkt?

Wer noch vor Monaten daran laut zweifelte, dass jeder „Syrer“ auch tatsächlich Syrer ist, der wurde als Ausländerfeind abgestempelt, dabei brauchte man nur ein wenig gesunden Menschenverstand um Passfälschungen als einfachen Weg zur gedeckten Tafel in Deutschland zu erkennen.

[…] Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg will jetzt rund 18.000 Datensätze der Behörde beschlagnahmen lassen, berichtet der Sender. Zu diesem Zweck habe er von der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) mehrere Beschlüsse bei Gericht beantragen lassen. Zuvor habe Rautenberg BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise  persönlich aufgefordert, die Datensätze zu übergeben.

Dabei handelt es sich um die Daten von Flüchtlingen, die in der Zeit vom 5. September bis 22. Dezember 2015 mit der Bahn aus Ungarn oder Österreich nach Brandenburg gelangten und die die Bundespolizei aus Kapazitätsgründen nicht alle habe identifizieren können.

 „Ich will wissen, wer genau im Land ist, und ich möchte mir, wenn etwas passiert in unserem Land, nicht vorwerfen lassen, dass ich nicht alles vorher hätte unternehmen können“, zitiert der RBB Rautenberg. Das BAMF verweigere die Herausgabe der Daten und begründe dies mit fehlender Verhältnismäßigkeit, heißt es in dem Bericht. […] Weiter auf „Die Welt
loading...