Frontex-Schiffe benutzt wie Taxiunternehmen: Millionen Afrikaner sitzen auf ihren Koffern

Ein Artikel von Bassam Tibi veröffentlich auf Basler Zeitung.ch, nachfolgend einige Auszüge: Neben der inzwischen einigermassen geregelten Balkanroute ist die Mittelmeerroute von Libyen als Transitland ausgehend heute der zentralste Weg für Millionen Armutsflüchtlinge aus Afrika nach Europa. Die wichtige Erkenntnis ist zwar vorhanden, dass man diese Mittelmeerroute nur in den Griff bekommt, wenn die staatliche Ordnung in Libyen wiederhergestellt ist. Aber auf die Frage, wie das vonstattengehen soll, weiss kein EU-Politiker eine Antwort.

Fangen wir mit den Fakten an: Früher haben Schleuser aus Libyen grosse Boote benötigt, um afrikanische Armutsflüchtlinge von der libyschen Küste aus über Hunderte Meilen bis zu den nächstliegenden italienischen Inseln zu bringen. Das ist heute nicht mehr nötig, weil Frontex-Schiffe der EU im Rahmen der Seerettungsoperation Sophia nur wenige Meilen vor der libyschen Küste in internationalem Gewässer kreuzen und den kriminellen Schleusern assistieren.

Die realpolitische Aufgabe bleibt, dass die EU den Schutz ihrer Grenzen garantiert. Statt dies zu tun, helfen Frontex-Schiffe der EU den Menschenschmugglern bei ihrer Arbeit. Der libysche Colonel Naji sagt in Sowija dem Spiegel: «Die Schlepper benutzen euch inzwischen wie ein Taxiunternehmen, das die Kundschaft sicher und kostenlos kurz vor der libyschen Küste abholt.» Dies nennen die EU-Politiker «Schutz der Grenzen Europas» und verdummen auf diese Weise die eigene Bevölkerung. In Wahrheit wird die deutsche Willkommenskultur instrumentalisiert von Schleuserbanden und von Islamisten.

Um zu verstehen, wie bedrohlich die illegale Zuwanderung nach Europa über Libyen und das Mittelmeer ist, muss man auf Zahlen zurückgreifen. Es ist aber Fakt, dass es keine zuverlässigen Daten gibt. So führt die Süddeutsche Zeitung für die ersten neun Monate dieses Jahres die Zahl 160’000 an, der Spiegel erwähnt 130’000, nach Angabe des UNHCR sind es circa 280’000 Flüchtlinge. Die tatsächliche Zahl wird sich auf eine Drittel- bis eine halbe Million belaufen, mit steigender Tendenz. Wenn Frontex täglich fünf- bis zehntausend Afrikaner vor der libyschen Küste rettet, kann selbst die hohe Zahl von 38’000 für Oktober 2016 nicht stimmen. Weiterlesen