Freie Kapazitäten der Luftfahrtbranche für Rückführung ausreisepflichtiger Migranten nutzen

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Durch die Corona-Krise sind in der Luftfahrtbranche Kapazitäten freigewordenen, die für eine schnelle und effektive Rückführung der rund 250.000 ausreisepflichtigen Migranten in Deutschland genutzt werde könnten.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth mit:

„Anstatt die größtenteils stillgelegte Luftfahrtbranche ohne Gegenleistung mit Steuergeld über Wasser zu halten, sollten für die die staatlichen Zuwendungen zumindest teilweise eine Gegenleistung eingefordert werden. Die 250.000 Ausreisepflichtigen in Deutschland sind illegal hier und belasten unser Sozialsystem, das derzeit eine der schwersten Krisen der Nachkriegsgeschichte zu meistern hat.

Besonders belastend sind in dieser schweren Zeit Ausschreitungen wie im Asylbewerberheim hin Suhl, wo mit Gewaltandrohung ein Sonderrecht auf Ausnahme von der Quarantäne eingefordert wird. Bis auf den Iran hat jedes der zahlreichen, und nur in wenigen Fällen von Krieg und Krisen betroffenen Herkunftsländer eine deutlich niedrigere Zahl von Corona-Virus Infektionen als Deutschland. Hier besteht also für die Betroffenen kein erhöhtes Risiko.

Da es sich bei den Ausreisepflichtigen eben um Personen handelt, die nachweislich ohne Aussicht auf Asyl oder Aufenthaltsrecht sind, beispielsweise aus den Maghreb-Staaten, Georgien oder Serbien, sollten diese, vor allem zunächst unbegleitete Männer, zuerst abgeschoben werden. Begonnen werden sollte dabei jeweils mit den am kürzesten in Deutschland befindlichen Personen.“

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