Der Frauenmarsch im Februar 2018 in Berlin musste wegen einer illegalen Straßenblockade von Linken, Grünen und Antifa vorzeitig beendet werden, unter den „Aktivisten“ auch die Grüne-Abgeordnete Canan Bayram, die das vom Grundgesetz geschützte Demonstrationsrecht einschränken will, wenn Menschen nicht die richtige politische Gesinnung vertreten. Soviel zum eigenartigen Demokratieverständnis auch der Grünen-Abgeordneten Canan Bayram – und sowas sitzt auch noch im Bundestag.
Zeit Online berichtet:
Der Deutsche Bundestag will die Immunität der Grünen-Abgeordneten Canan Bayram aufheben, damit die Berliner Staatsanwaltschaft gegen sie ermitteln kann. Grund sei ein möglicher Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, berichtete die taz unter Berufung auf ein Schreiben der Behörde.
Das geplante Ermittlungsverfahren bezieht sich laut Bericht auf Bayrams Teilnahme an Gegenprotesten zu einem Frauenmarsch im Februar. Ihr werde vorgeworfen, durch „gemeinsames, enges Zusammenstehen“ mit Hunderten anderen Demonstrantinnen und Demonstranten auf einer Kreuzung den „Frauenmarsch“ blockiert zu haben, zitierte die taz die Staatsanwaltschaft.
Bayram bezeichnete die Vorwürfe gegenüber der Zeitung als „befremdlich“. Sie gehe davon aus, dass davon nichts übrig bleibe