„Flüchtlinge“: Sind die Sozialleistungen zu hoch? – Wenn das Sozialgeld in die Heimat fliesst

1165

Wenn „Flüchtlinge“ das Geld aus staatlichen Zuwendungen in die Heimat schicken und Angehörige damit unterstützen, ist dies ein Hinweis darauf, dass ein Missbrauch vorliegen könnte? Diese Zuwendungen, die aus den Steuergeldern bezahlt werden, sind  eigentlich für den Lebensunterhalt des „Flüchtlings“ gedacht.  Was aber wirklich zum Nachdenken anregt, ist, dass wenn Gelder tatsächlich in die Heimatländer überwiesen werden können, es wohl zu viel Geld gibt. Vielleicht ist das auch die Antwort darauf, dass sich immer mehr „Flüchtlinge“ an den Tafeln bedienen, das Angebot für wirkliche Bedürftige schmälern, um  das eingesparte Geld  in die Heimatländer zu transferieren, ob nun zur Unterstützung oder den Weg nach Europa für die Familie zu finanzieren.

Die Debatte über „Flüchtlinge“ und den Geld-Transfer in die Heimatländer hat nicht nur Deutschland, auch das Nachbarland Österreich:

[…] In Österreich ist ein bisher kaum bekannter Zusammenhang öffentlich geworden: Offenbar überweisen Flüchtlinge einen nicht unbeträchtlichen Teil der Geldleistungen, die sie vom österreichischen Staat erhalten, als Rimessen in ihre Heimat. Der renommierte Ökonom Bernhard Felderer hat in seiner Funktion als Präsident des österreichischen Fiskalrates am Mittwoch darauf hingewiesen. Man beobachte deutlich steigende Rimessen aus Österreich; das erkläre man damit, dass Flüchtlinge ihre Familien in der Heimat unterstützten. Der Fiskalrat überwacht offiziell die Haushaltspolitik des Staates in Österreich.

Der Zusammenhang ist politisch brisant. In Österreich wird heftig über die Leistungen für die zahlreichen Flüchtlinge debattiert. Das eine Lager will die Geldleistungen kürzen – unter anderem, um so die Anreize für eine Arbeitsaufnahme zu erhöhen. Das andere Lager argumentiert, die Grundversorgung bzw. die Mindestsicherung (Sozialhilfe) müsse auf dem heutigen Niveau bleiben, weil die Betroffenen sonst in die Armut abrutschen würden. Wenn Flüchtlinge nun Spielraum für Rimessen haben, dürfte letzteres Argument nicht zutreffen. […] Weiter auf Neue Zürcher Zeitung

Folgt Politikstube auch auf: Telegram