Flüchtlinge: Resettlement-Programme gestoppt – aber wer weiter an den Grenzen „Asyl“ schreit darf rein

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Deutschland hat humanitäre Aufnahmeverfahren von Flüchtlingen ausgesetzt. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios bestätigte, sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angewiesen worden, das Resettlement-Verfahren im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens und die Resettlement-Verfahren des Bundes bis auf Weiteres zu unterbrechen.

De facto ‎seien die Aufnahmeverfahren wegen verschiedener Reisebeschränkungen und Einschränkungen bereits seit Freitag zum Erliegen gekommen. Auch die UN-Organisationen IOM und UNHCR hätten die Resettlement-Verfahren seit gestern offiziell ausgesetzt, so das Innenministerium.

Unabhängig davon werden aber Asylbewerber an den EU-Außengrenzen bislang nicht abgewiesen. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, sagte, aktuell werde die Beantragung von Asyl als Ausnahme der Grenzschließungen gewertet.

Spürnase: Hilmar M.

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