„Flüchtlinge“: Dänemark will nur noch auf schnelle Rückführungen setzen – keine Integration

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Symbolbild

Dänemark verschärft erneut den Anti-Flüchtlings-Kurs, statt Integration und immense Kosten für die Vollkaskoversorgung, will das skandinavische Land auf schnellere und umfassende Rückführungen setzen.

Über solche Maßnahmen kann man in Deutschland nur träumen, bei der momentanen deutschen Regierung ist weder der Wille noch ein Weg vorhanden, sie steckt regelrecht den Kopf in den Sand, schließlich heißt das Motto: Wer hier ist, der bleibt auch in aller Regel hier, ob mit oder ohne Papiere, und das zeigt auch der Anstieg der Asylanträge allein im Januar 2019.

Frankfurter Rundschau berichtet:

Dänemark schafft die Integration von Flüchtlingen als staatliches Handlungsziel ab und will nur noch auf schnelle und umfassende Rückführungen setzen. Am Donnerstag steht bei der geplanten Verabschiedung eines Katalogs mit massiven Verschärfungen im Ausländerrecht eine breite Mehrheit im Kopenhagener Parlament hinter dem „Paradigmenwechsel“.

Die Mitterechts-Minderheitsregierung hat sich mit der Dänischen Volkspartei unter anderem darauf geeinigt, den Begriff Integrationsprogramm im Gesetz komplett durch „Selbstversorgungs- und Rückführungsprogramm“ zu ersetzen. Die bisherige staatliche „Integrationsleistung“ wird nicht nur in „Selbstversorgungs- und Heimreiseleistung oder Übergangsleistung“ umbenannt, sondern für einen großen Kreis auch erneut massiv gekürzt.

Ausländerministerin Inger Støjberg hat angegeben, dass die Regierung 25.500 in den vergangenen fünf Jahren eingereiste Flüchtlinge einschließlich Familiennachzug auf Listen für umgehende Abschiebungen führe, „sobald wieder Frieden in ihrem Land herrscht“.

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