EU plant Turbo-Asyl für syrische „Flüchtlinge“

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M6489EU zahlt an Erdogan und „schleppt“ Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei, Erdogan „schleppt“ zurück in die EU. Aber nur wohin? So langsam verliert man den Überblick. Erst scheitert ein Gipfel, ein weiterer wird angesetzt. Im Papier, das Deutschland mit der Türkei ausgearbeitet hat , geht es um die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland und die dann wieder legale Verteilung der gleichen Zahl Syrer nach Europa. Europa heißt Deutschland. Nun wird schon geplant, deutlich mehr als 50.000 abzunehmen und dies quasi im Turbo-Asyl-Verfahren? Niemand will eine Lösung, weil fast niemand auf der Welt die Flüchtlinge möchte, schon gar nicht ohne dafür Geld zu bekommen, umsonst tut sich das niemand an.

Merkel hat zerlegt: ihre eigene Partei, die Unionsparteien, die deutsche Bevölkerung bis in die Familien. Europa. Sich selbst. Solange sie noch ‚an der Macht‘ ist, ist Mitleid mit ihr nicht angebracht. Danach umso mehr. Einschließlich Mitleid mit uns selbst, weil wir sie solange – zu lange – gewähren ließen: Euro, Energiewende, Russland, Flüchtlinge.

Welt Online vom 13.03.2016:

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) arbeiten an einem beschleunigten Auswahlverfahren, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können. Das erfuhr die „Welt am Sonntag“ aus EU-Verhandlungskreisen. Bereits am Montag treffen sich die Expertengruppen der 28 Staaten zu weiteren Beratungen. Ziel ist, noch vor dem EU-Gipfel Ende der Woche eine Einigung zu erzielen.

Die in der Vergangenheit etablierte Auswahl durch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) wird demnach nicht in Betracht gezogen. Der intensive Auswahlprozess durch das UNHCR würde den Informationen zufolge dazu führen, dass pro Jahr nicht mehr als rund 50.000 geeignete Syrer in der Türkei identifiziert werden könnten. Ankara erwartet dagegen die Abnahme von deutlich größeren Kontingenten.

Bei einem beschleunigten Verfahren soll der Fokus darauf gelegt werden, dass von einem ausgewählten Flüchtling keine Gefahr ausgeht. Eine wichtige Voraussetzung könnte ein vorhandenes Ausweisdokument sein, das man mit Datenbanken abgleichen kann. Umfangreichere Interviews könnten später in der EU nachgeholt werden. Die Rolle der türkischen Behörden bei dem Auswahlprozess soll deutlich ausgeweitet werden.

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