EU: Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat!

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EU hat entschieden! Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat! Es soll nämlich in Zukunft der Begriff „hate speech“ oder „Hassrede“ auch auf die „Migration“ angewendet und strafbar gemacht werden. Kritik an der Massenmigration wird zu einem neuen  Straftatbestand.


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obo
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obo

Na klasse, wieder ein Stück Grundgesetz was durch diese invasionsartige Inbeschlagnahme unseres Landes,durch Wirtschaftsmigranten und eingeschleuste Verbrecher,mit Hilfe realitätsferner Altparteien den Bach runter geht. Na ich nehme an, dieser Komentar, bringt mir schon mal paar Jahre ein.Aber ich kenn das schon.Wo Demokratie,( der Wille des Volkes) in den Augen von diktatorischen Politikern,als Hass ausgelegt wird,wo Meinungsfreiheit des Volkes,nicht der Meinung der Regierenden entspricht, werden verbürgte Rechte zur Straftat.Zeit daß sich das Volk wieder auf seine Daseinsberechtigung besinnt und die Feinde der Demokratie aus seinen Ämtern jagt, sei es in Deutschland, oder im europäischen Parlament. Zeit für die AfD,Zeit für Veränderung.

Bingo
Mitglied
Bingo

Jede Kritik an der Migration soll unter Strafe gestellt werden. So macht „man“ seine Gegner mundtot ! Da kommen „wunderbare“ Zeiten auf uns zu !!

BB
Mitglied
BB

Dein Kommentar trifft es genau. 👍👍

Bingo
Mitglied
Bingo

Obwohl der GPfM nicht bindend ist, schafft einen rechtlichen Rahmen……… usw
Die Altpartein wollen uns weiter für dumm verkaufen !

Bingo
Mitglied
Bingo

Frage an die Redaktion : wer ist der Herr aus dem Europäischen Parlament ??
Sie können die angebliche Hassrede verbieten, bestrafen, die Gegner bekämpfen, einsprerren, aber keine Mauern in unseren Köpfen errichten. Wir werden andere Wege finden um uns auszutauschen !

Mohrenk..f
Mitglied
Mohrenk..f

Und nicht zu vergessen, was über die entsprechenden Strafbescheide an Geld in die Kassen der öffentlichen Hand gespült wird um alle diese Schmarotzer durchzufüttern.

AFDoderNIX
Mitglied
AFDoderNIX

Wenn diese Kritik zur Straftat erklärt wird, dann treiben sich hier nur
kriminelle Straftäter rum, „ihr Verbrecher“! Spaß beiseite, ich dachte
das wäre eine Ente, so unvorstellbar war das für mich, umso
geschockter bin ich jetzt. Kritik zu verbieten per Gesetz ist ein
massiver Eingriff in die Meinungs und Redefreiheit, dann werden
wir hier reihenweise ausspioniert und angezeigt von den Ungewaschenen,
macht euch auf was gefasst!

Kai Mediator
Mitglied
Kai Mediator

Mit anderen Worten: Kritik an der Parteiführung steht unter Strafe. Das ist DDR pur, bzw. China. Worin sich auch zeigt, daß Demokratie noch funktioniert hat. Unter dem Mäntelchen der ‚Demokratie‘ eine neue Diktatur. Auch Erdogan macht genau das. Mein Tip: AFD bei der Europawahl wählen.