Die EU-Kommission will offenbar grünes Licht für die Visa-Freiheit türkischer Staatsbürger gegeben. Das geht aus einem internen Papier hervor. Dort ist jedoch auch vermerkt, dass noch nicht alle der erforderlichen 72 Bedingungen erfüllt sind, daher erfolge die Empfehlung zunächst unter Vorbehalt. „Die EU-Kommission schlägt heute dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament vor, die Visa-Anforderungen für türkische Bürger aufzuheben“. Die EU hat der Türkei insgesamt 72 Bedingungen für eine Visumfreiheit gestellt – etwas weniger als 10 hat Ankara noch nicht umgesetzt. Den Gesetzesvorschlag präsentiert die Kommission also unter Vorbehalt, damit die EU-Staaten und das Europaparlament mit Beratungen darüber beginnen können. Die Zeit drängt, weil Zieldatum für die Aufhebung der Visumpflicht Ende Juni ist. Quelle: Focus Online
90 Tage und nicht gleichbedeutend mit Niederlassungserlaubnis, das sagt die EU und mal sehen, was in Ankara gehört wird. Wer bleiben möchte, weiß auch, welche Probleme es beim „Zurückbringen“ gibt, die Realität wird sein, wer bleiben will, bleibt. Wer wird kontrollieren, ob die Leute nach 90 Tagen wieder heimfahren? Niemand! Es kann also klar gesagt werden, dass eine riesige Migrationswelle zu erwarten ist, mit allen Problemen, die damit einhergehen. Und für Erdogan klingt die Visafreiheit – insbesondere auf die Kurden bezogen – wie ein wahr gewordenes Märchen aus 1001 Nacht.