„Es braut sich was zusammen“ – Innenminister fürchtet „Aufmärsche“ gegen Demokratie

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Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD)

Der Thüringer Innenminister Georg Maier hat angesichts von Inflation und Energiekrise vor massiven Protesten im Osten der Bundesrepublik gewarnt. Derzeit braue sich etwas zusammen, „was mich mit Sorge erfüllt“, sagte der SPD-Politiker der „Welt“. Er befürchte, dass in den kommenden Monaten „vor allem extremistische Kräfte auf die Straße mobilisieren. Darauf deuten jedenfalls die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden hin.“

Hinter dieser Mobilisierung steckten oft sogenannte Reichsbürger oder Querdenker, sagte Maier. „Diese Kräfte wollen der Bevölkerung noch größere Angst einjagen.“ Es gehe ihnen aber nicht um legitimen Protest gegen höhere Energiepreise – „sondern darum, die Regierung und unsere Demokratie verächtlich zu machen“. Die Leute sollen davon überzeugt werden, „dass es in Deutschland eine andere, autoritäre Staatsform geben muss“.

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