Von den staatsanwaltlichen Ermittlungen zu Bonuszahlungen an ihn und andere Mitglieder des Bundesvorstandes erwartet der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck keine neuen Erkenntnisse.
„Die Corona-Boni sind längst zurückgezahlt“, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag in München. „Ansonsten wird das jetzt noch einmal staatsanwaltlich ermittelt und aufgeklärt. Und dann, denke ich, wird das Kapitel auch endgültig abgeschlossen.“ Die Mitglieder des Parteivorstandes kooperierten vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft.
Quelle: Epoch Times
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in München wurde der Wirtschaftsminister am Donnerstag gefragt, ob die Grünen mit den Ermittlungen nun die Fehler der Vergangenheit einholten. Er hatte wahrscheinlich schon mit einer solchen Frage gerechnet und antwortete: „Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bauen auf den bekannten Vorgängen aus dem vergangenen Jahr auf“, die bereits im Wahlkampf thematisiert worden und insofern „mehrfach politisch durchgenudelt“ seien.
Quelle: Welt.de