Energiekrise: Sicherheitsbehörden warnen vor radikalem Straßenprotest

2505
Symbolbild Demo

In der dunklen Jahreszeit drohen der Republik wegen rasant steigender Energiepreise radikale Proteste. Zu dieser Einschätzung gelangen deutsche Sicherheitsbehörden. Weil Russland die Stimmung mit Desinformationen anheizt, ist sogar die Spionageabwehr eingeschaltet worden.

Nach Einschätzung der Nachrichtendienste wollen Extremisten diese von Teuerung und Unsicherheit geprägte Lage ausnutzen. „Sie hoffen, dass Energiekrise und Preissteigerungen die Menschen besonders hart treffen, um die Stimmung aufzugreifen und Werbung für ihre staatsfeindlichen Bestrebungen zu machen. Wir verfolgen dieses Treiben mit wachsamen Augen und offenen Ohren“, erklärte der Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller.

Die Verfassungsschützer in Nordrhein-Westfalen stellen fest, dass von der Szene verstärkt tagesaktuelle politische Inhalte aufgegriffen und mit Verschwörungsmythen belegt würden. „Wir sehen, dass zurzeit in sozialen Netzwerken wie Telegram vermehrt Inhalte geteilt werden, bei denen es um Inflation, Energie und den Ukraine-Krieg geht“, sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

Weiterlesen auf Welt.de (Artikel im Archiv)

Politikstube: Für einen eventuellen heißen Herbst/Winter braucht es keine Extremisten und auch keine „Desinformationen“ aus Russland, mit der Energieknappheit, den (fast) unbezahlbaren Gaspreisen und der Gas-Umlage sorgen die politisch Verantwortlichen selbst für reichlich Unmut und Zündstoff, man könnte auch sagen, die Ampel könnte der Brandbeschleuniger sein, weil sie jeden Kontakt zur Realität und zur Bevölkerung verloren hat. Was die Bürger jetzt sehen und erleben, das hat die Regierung verschuldet.

Vielleicht kommt deshalb die Maskenpflicht in Oktober, weil man dann Demonstrationen verbieten oder gegebenenfalls niederschlagen kann?

Die Regierungspolitiker sollten sich mal an ihren Amtseid erinnern, und auch daran, dass sie „Angestellte“ und nicht Bevormunder/Erzieher des Volkes sind.

Folgt Politikstube auch auf: Telegram