Einbürgerung im Turbo-Tempo: Faeser will deutsche Pässe verramschen

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Es ist ein brisanter Plan: Die Beamten des Innenministeriums arbeiten hinter den Kulissen an deutlich lockereren Einbürgerungsregeln. Es soll schneller gehen, den deutschen Pass zu bekommen!

► Kinder von Migranten, die hier geboren wurden, kriegen den deutschen Pass, sofern Mutter und/oder Vater seit fünf Jahren einen „rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt“ bei uns hatte. Bislang waren es acht Jahre! Damit werden alle Kinder u. a. von Syrern, die mit der großen Flüchtlingswelle 2015/2016 in die Bundesrepublik kamen, automatisch Deutsche.

Ausländer müssen nicht mehr acht Jahre in Deutschland gelebt haben, bis sie eingebürgert werden dürfen. Künftig sollen fünf Jahre reichen, in Ausnahmefällen sogar drei. Einbürgerungen im Turbo-Tempo!

► Die Pflicht zur Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit wird gestrichen, der Doppelpass damit in vielen Fällen Normalität.

► Auch eine „Einordnung“ der Migranten „in die deutschen Lebensverhältnisse“ wird nicht mehr verlangt.

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Politikstube: Das war wohl eher eine Wirtschaftsmigranten-Welle, denn die Mehrheit der Flüchtlinge war ja bereits in Sicherheit und in Flüchtlingslagern untergebracht, bevor die Reise durch zig sichere Drittstaaten angetreten wurde.

Wie viele „schwarze Schafe“ gaben sich als Syrer und nutzten die Großzügigkeit des Ankreuzverfahrens aus? Natürlich haben auch viele „Flüchtlinge“ ihre Pässe verloren, vorwiegend auf der Balkanroute, aber: Kreuz auf Antrag genügte, um Syrer zu sein. Um dem Flüchtlingsansturm Herr zu werden, kamen im Sommer 2015 sogar nur Fragebogen zum Einsatz – auf eine Identitätsprüfung wurde gänzlich verzichtet, zitiert die „Welt“ aus dem Brief eines Personalvertreters des BAMF. In diesem heißt es: „Syrer ist, wer sich schriftlich im Rahmen einer Selbstauskunft als Syrer bezeichnet.“ Auch wurde damals vor „systematischen Mängeln“ gewarnt, die mit einem „rechtsstaatlichen Verfahren nicht vereinbar sind“.

Dann gab es noch die gefälschten syrischen Pässe, die vorwiegend in der Türkei gekauft wurden und eventuell immer noch angeboten werden, und dann die Pässe der syrischen Botschaft, um Syrer für 530 Euro zu werden.

Die faktische Abschaffung des Abstammungsprinzips und die Durchsetzung des Wohnortsprinzips haben in der Bundesrepublik dazu geführt, dass mittlerweile ein Heer von Fremden deutsche Staatsbürger werden konnten und können. Und Faeser nebst den grünen Multikulti-Utopisten werden dafür einstehen, dass sich die Zahl kontinuierlich erhöht und der deutsche Pass zum Alltagsartikel verkommt.

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