Die Bundesregierung will Länder und Gemeinden bei der Integration von „Flüchtlingen“ noch stärker unterstützen als bisher vorgesehen. Dabei soll nicht mehr wie bisher exakt für jeden einzelnen „Flüchtling“ abgerechnet werden.
15 Milliarden Euro zusätzlich! Es ist einfach nicht mehr zu begreifen, wie unsere Steuergelder täglich verpulvert werden. Wer wurde eigentlich gefragt, ob wir diese Menschen überhaupt integrieren wollen? Wie Integration funktioniert, sehen wir ja an den Türken der dritten Generation.
Niemandem wird etwas weggenommen? Die Rede ist immer nur von Integration statt Rückführung, aber Schäuble erklärte bereits, es wäre unrealistisch zu hoffen, dass selbst ausreisepflichtige Personen Deutschland jemals wieder verlassen werden, und damit steigen die Ausgaben deutlich – Milliarden und noch Milliarden. Und wo werden diese Milliarden bzw. Steuergelder eingespart bzw. abgezwackt und stehen den eigentlichen Zwecken nicht mehr zur Verfügung?
Wie sagte Broder bei der öffentlichen Anhörung der Petition Asylrecht „Gemeinsame Erklärung 2018“: „Ich bin zwar kein Huhn, aber ich weiß, wann ein Ei faul ist“ – (Karl Kraus-Zitat).