Wer hätte das gedacht, dass Steuergelder im Namen der Humanität in Millionenhöhe aus dem Fenster rausgeworfen werden? Das Geld ist nicht weg, das haben jetzt nur andere, eine gewisse Klientel verdient sich eine goldene Nase ohne die gewünschte Leistung zu erbringen, die Rede ist von Deutschkurse für Flüchtlinge. Ohne Sinn und Verstand wurden Beitragsgelder der Arbeitslosenversicherung verpulvert. Wie gut sind die Deutschkurse und wie bereitwillig sind „Flüchtlinge“ zu lernen?
Focus Online berichtet:
[…] Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur für Arbeit einem Bericht zufolge Verschwendung im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge vorgeworfen. Geprüft worden seien Einstiegskurse, die Ende 2015 veranlasst und für die bis zu 400 Millionen Euro ausgegeben worden seien. Es sei davon auszugehen, „dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel de facto ins Leere lief“.
Die Bundesagentur habe „keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen, um den Erfolg der Einstiegskurse strukturiert zu prüfen“, hieß es weiter. Die Kurse seien auch aufgrund der schlechten Qualität des Lernmaterials „von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt“ gewesen. Auch bei den Abrechnungen habe es Unstimmigkeiten gegeben, es seien auch einige Fälle von Doppelförderungen und Doppelabrechnungen entdeckt worden. Zudem habe die Arbeitsagentur die Sprachkurse auch für Kinder zwischen 0 und 13 Jahren gezahlt, obwohl die Maßnahme als „aktive Arbeitsmarktförderung“ gedacht gewesen sei.
Die Bundesagentur für Arbeit erklärte, die Sprachkurse seien „kurzfristig mit einer eng bemessenen Eintrittsfrist von knapp zweieinhalb Monaten eingeführt worden“. Die Vorbereitung einer regulären Umsetzung sei damit nicht möglich gewesen. „Um eine möglichst ausreichende Zahl an Bildungsträgern zu gewinnen, wurde auf dezidierte Vorgaben zu Inhalten, Methodik, Durchführung und Anforderungen an die Qualifizierung der Lehrkräfte verzichtet.“ […]