Nach einer vorläufigen Schätzung hat der Bund im vergangenen Jahr 21,7 Milliarden Euro für die Bewältigung der Flüchtlingskrise ausgegeben. Für das Jahr 2017 plant das Finanzministerium 21,3 Milliarden ein. Mit 9,3 Milliarden Euro entfiel der größte Posten 2016 auf Hilfen für die Länder und Kommunen, die sich um die Versorgung und Unterbringung der Geflüchteten kümmern. Für die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Asylsuchenden gab der Bund 1,4 Milliarden Euro aus, für Integrationsleistungen weitere 2,1 Milliarden Euro. Sozialtransfers des Bundes nach Asylverfahren schlugen mit weiteren 1,7 Milliarden Euro zu Buche. Der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Ferdinand Fichtner: „Man kann das auch als ein riesiges Konjunkturprogramm bezeichnen.“ Ein sehr großer Teil des Geldes sei weitergeflossen in die Wirtschaft, etwa über die Ausgaben von Flüchtlingen für Lebensmittel und andere Sachen, später über Mietzahlungen oder wegen Bauinvestitionen: „Das dürfte für über 90 Prozent der Bundesausgaben gelten.“ Quelle: Kronen Zeitung
Politikstube: Kurz von dem Massenansturm waren angeblich die Kassen leer, kein Geld für notwendige Investitionen in Infrastruktur, Bildungsstätten, Kitas usw., und dazu Kinder- und Altersarmut. Kaum schwappten einige hunderttausend Menschen aus aller Welt ins Land sind zweistellige Milliardensummen jedes Jahr für Verwaltung, Sicherungsmaßnahmen, Unterhaltung, Ausbildung, Integration kein Problem. Wie kann es sein, dass dieser Steuertopf angeblich leer war, wenn ein bedürftiger Deutscher etwas wollte?
Die 21,7 Mrd. sind nur die Kosten vom Bund, nicht aber die Eigenleistungen der Länder, Kommunen und Gemeinden, aber auch z.B. der Kirchen und diverser Hilfsorganisationen, von den Leistungen der Ehrenamtlichen ganz zu schweigen? Auf welche Zahl käme man denn dann? Und sind in den Kosten auch z.B. die Kosten im Zusammenhang mit Kriminalität enthalten, also die unzähligen Polizeieinsätze bei Streitigkeiten in Unterkünften, Arztkosten, Gefängnisse, Sozialbetreuer, Dolmetscher, Lehrer, Psychologen, Heiz- und Stromkosten, Instandhaltungskosten etc.?
In diesem Zusammenhang muss man geradezu daran erinnern, weil oft und viel darüber gefaselt wird, die „Flüchtlinge“ würden irgendwann in den Arbeitsmarkt integriert werden: Mit Einwanderern aus dem arabischen Raum gibt es bereits Erfahrungen. Von den rund 35.000 Libanesen, die in den 80ern als „Flüchtlinge“ kamen und in etlichen Fällen ihre türkischen Pässen entsorgt haben, leben bis heute (Nachwuchs eingeschlossen) rund 80% von Hartz IV, während sie sich gerne in S-Klassen fortbewegen.
Diejenigen, die heute kommen sind im Vergleich dazu nicht gebildeter, haben aber ebenso oft ihre Pässe verloren, auch sie werden bleiben und der Steuerzahler muss dafür aufkommen.
