Der Robert, der mit Deutschland nichts anfangen kann: Habeck gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene

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Grünen-Chef Robert Habeck hat sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen. Der Habeck aus der Koboldpartei folgt nur seiner ideologischen Wahrnehmung, schließlich konnte der Robert mit Deutschland und dem deutschen Volk noch nie etwas anfangen, Robert sagt auch, es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk, und wenn kein Volk vorhanden ist, kann es nach Roberts Logik auch keine „Volks“-Abstimmungen geben.

Wo würde Deutschland auch hin driften, wenn das „Volk“ mitbestimmen und der „Volks“-Wille die Agenda/Pläne durchkreuzen könnte? Das wäre schrecklich für die Regierungs- und Abgeordnetendarsteller im Abnicken-Bundestag, die „demokratische“ Wahl alle vier Jahre ist eh schon störend, noch lästiger wären da „Volks“-Abstimmungen, dann besser am „Volk“ vorbei regieren und die Interessen des „Volkes“ ignorieren.

Deutschlandfunk.de:

Der Ko-Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Habeck, hat sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen.

Mit Blick auf die Debatte beim digitalen Parteitag über mehr Elemente direkter Demokratie betonte Habeck gegenüber der Funke Mediengruppe, er glaube nicht, dass bundesweite Volksabstimmungen Probleme lösen könnten. Schließlich sei zum Beispiel der Brexit durch eine derartige Abstimmung in Großbritannien ausgelöst worden. Habeck plädierte stattdessen für Bürgerräte, die den Parlamenten Vorschläge zu konkreten Fragen vorlegen könnten.

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