De Maizière kritisiert schleppende Ausweisung abgelehnter Asylbewerber

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Das sieht eine nicht unerhebliche Menge der Einheimischen genauso: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist unzufrieden und beklagt einen fehlenden politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts. Diese Kritik richtet sich gegen die Bundesländer, die für Abschiebungen zuständig sind. Hinzu komme die sehr schwache personelle Ausstattung bei den Ausländerbehörden. Zudem bestehe mangelnde Kooperation der Ausreisepflichtigen. De Maizière kritisiert auch die langen Vorlaufzeiten für die Organisation und Durchführung von Rückführungsmaßnahmen, die Ausreisepflichtigen das Untertauchen erleichtert, schreibt die Bild-Zeitung. Weiterlesen auf t-online.de

Eher bremst wohl der deutsche Kuschelkurs den gesamten Prozess aus? Der Preis für mehr Abschiebungen wären vermutlich hochemotionale Presseberichte mit Armutsanalysen und Chancenlosigkeit in den jeweiligen  Herkunftsländern, und dazu passend aufbereitete Bilder verzweifelter Frauen und  weinenden Kindergesichtern mit großen Kulleraugen, alternativ gebrechliche alte Kranke. Für das Image von Politikern eher schädlich, dann besser sich der Realität entziehen, mit der Pseudopolitik weitermachen und halbherzige Entscheidung treffen.

Der gesamte Ablauf von der Ablehnung eines Asylantrags bis zur tatsächlichen Abschiebung ist löchrig wie eine alte Socke. In letzter Instanz abgelehnt zu sein und trotzdem irgendwie hierbleiben zu können, das ist ein Widerspruch und gleichsam eine Einladung. Asyl ist keine Einwanderung durch die Hintertür, schon gar nicht für derartige Menschenmassen. Einmalig auf der Welt, wie Asyl verwässert und missbraucht wird, aufgebürdet den Steuerzahlern, die zusätzlich mit den ganzen gesellschaftlichen Veränderungen konfrontiert werden und leben müssen.

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  • Carl Stephen Berg

    Jahrelang europaweit “Tag der offenen Tür“, und jetzt “Mimimimi“. Was für Schwachmaten deren Entscheidungen auch noch unsere künftige Existenz bedrohen.

  • tom haas

    Hätte man Sie nicht reingelassen, müsste man Sie jetzt nicht rausschmeißen….

  • peppi

    Solange die Abschiebung nicht funktioniert, sollte das Asyl- und Einreiserecht ausgesetzt werden. Sonst droht Deutschland ein massenhafter illegaler Aufenthalt von Fremden.