De Maizière: Keine Abschiebung von kriminellen Syrern

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Nach der Silvesteranarchie kamen überraschend schnell Gesetzesänderungen auf den Tisch, so dass man den Eindruck gewinnen konnte, die lagen parat für diesen Zweck. Und nun soll wieder das Aufenthaltsrecht verschärft werden, allerdings die Hintertürchen, mit denen man sich dessen Anwendung entziehen kann, bleiben freilich offen.

[…] Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich klar gegen eine Abschiebung kriminell gewordener Ausländer in Bürgerkriegsgebiete wie Syrien ausgesprochen. „Es ist völkerrechtlich und humanitär ausgeschlossen, dass wir Menschen, auch wenn sie unser Land verlassen müssen, in Bürgerkriegsgebiete zurückschicken”, sagte de Maizière den ARD-„Tagesthemen” am Donnerstagabend. „Da ginge es immer nur um sogenannte sichere Alternativen, und die sehe ich in Syrien nicht.” […]  Quelle: Handelsblatt.com

Unter Humanität versteht man, dass die Kriminalität geduldet wird und die Bürger der Gefahr von Gewalt ausgesetzt werden? Kriminelle Ausländer haben primär Vorrang vor der Sicherheit der eigenen Bürger? Einfach Dublin anwenden und zurück nach Österreich. Man kann mit ziemlicher Gewissheit davon ausgehen, dass die allermeisten Eingereisten über Österreich kamen – irgendwie müssen sie nach Deutschland gekommen sein.

Dazu eine Flüchtlingsgeschichte eines jungen Syrers, der über sichere Gebiete in Syrien erzählt, warum die Syrer eigentlich nach Deutschland kommen und das die meisten Syrer nicht vor Krieg und Vefolgung fliehen. Vielleicht eine Lektüre für den Bundesinnenminster?

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  • Nick

    „Da ginge es immer nur um sogenannte sichere Alternativen, und die sehe ich in Syrien nicht.“

    Wer hier staffällig wird, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Aber klar, da behalten wir die Grabscher, Vergewaltiger und Messerstecher lieber hier, damit sie sich im „sicheren“ Deutschland nach Herzenslust austoben können. Solche Typen lachen über Kasper wie diese Minister-Misere und unser Justizsystem, welches kriminellen Asylanten quasi strafrechtliche Immunität gewährt und lieber jene mit absoluter Härte verfolgt, welche die illegale Massenzuwanderung von kriminellen Musel- und Negerhorden nicht total „alternativlos“ finden oder sich weigern, das GEZ-Schutzgeld zu zahlen.