De Maizière erwägt Flüchtlings-Deal auch für Nordafrika

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière erwägt auch einen ähnlichen Deal mit Ländern Nordafrikas wie mit der Türkei: „Sollten wieder mehr Menschen über diese Route kommen, werden wir ähnliche Lösungen wie mit der Türkei suchen und darüber dann auch Verhandlungen mit den Ländern im Norden Afrikas aufnehmen müssen. Denkbar wären beispielsweise Aufnahmezentren in Nordafrika für Flüchtlinge, die aus Italien zurückgeführt werden, und im Gegenzug eine humanitäre Aufnahme aus dem betreffenden nordafrikanischen Land.“ Nach der Schließung der Balkanroute und der Vereinbarung mit der Türkei kamen nach Angaben des Ministers im März täglich durchschnittlich nur noch circa 140 Flüchtlinge über die deutsch-österreichische Grenze, berichtet Welt Online.

[…] „Wir haben im März täglich durchschnittlich circa 140 Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze verzeichnet. Die Zahl der neu ins Land Kommenden geht also drastisch zurück“. […]

140 pro Tag bedeuten immerhin 4.200 im Monat, bedeuten immerhin 50.400 im Jahr. Das ist schon eine ganze Menge, aber dank der türkisch-deutschen Luftbrücke werden es schon wieder mehr werden.

Fakt ist, die Verringerung der Flüchtlingszahlen ist einzig und alleine auf die Schließung der Balkan-Route zurückzuführen. Und genau diese Staaten, die damit den Andrang an deutschen Grenzen drastisch reduziert haben, wurden von deutschen Regierungsmitgliedern (von der deutschen Politik – quer durch alle im Bundestag vertretenen Parteien, Ausnahme CSU) auf das Schärfste verurteilt. Die deutsche Regierung wollte keine Grenzschließungen und so gesehen weiterhin stauende Menschenmassen vor den diversen Grenzen.

Und  was will man Länder wie Ägypten, Marokko, Libyen, Tunesien und Algerien anbieten? 6 Milliarden Euro für jedes dieser Länder plus Visafreiheit und Verhandlungen über die Aufnahme in die EU? Man führt „Wirtschaftsmigranten“ zurück nach Nordafrika, aber nimmt den betreffenden Ländern Kontingente aus humanitären Gründen ab? Was soll das?

Und wieso will Deutschland ein Abkommen vereinbaren? Ist das nicht eine EU Angelegenheit, wie der Türkei Deal?

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