Da sage noch einer, die Polizei ist überlastet: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

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Bei „Hasskommentaren“ im Internet läuft der Staat zur Höchstform auf, in 13 Bundesländern rückte die Polizei aus, durchsuchte 38 Wohnungen und vernahm Verdächtige. Während die Ordnungskräfte sich bei arabischen Großfamilien oder Gruppen „junger Männer/Jugendlichen“ fast ins Höschen machen, Flugblätter mit Verhaltensregeln (nicht in die Luft ballern und keine Straße/Autobahn blockieren) gegen Hochzeitskonvois verteilt werden, linksradikaler Hass seit Jahren toleriert wird, kommt bei missliebigen bis hasserfüllten Kommentaren im Netz die Hausdurchsuchung und man darf davon ausgehen, dass es sich hauptsächlich um Deutsche handelt, nicht um Migranten/Ausländer, die ihren Hass gegen Deutsche und Juden posten.  Da sage noch einer, die Polizei ist überlastet.

BILD berichtet:

Am Dienstag rückten in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen Polizisten aus, durchsuchten in insgesamt 38 Fällen Wohnungen und vernahmen Verdächtige. Ihnen wird vorgeworfen, Hasskommentare gepostet zu haben, teilte das BKA in Wiesbaden mit – wie etwa „öffentliche Aufforderungen zur Begehung von Straftaten, Beleidigungen von Amtspersonen oder antisemitische Beschimpfungen“. Tätern, die solche strafbaren Inhalte im Netz verbreiten, drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Die Verdächtigen sollen u.a. das Foto eines dunkelhäutigen Mannes und einer schwangeren hellhäutigen Frau mit den Worten „Die Brut des Bösen“ kommentiert haben. Unter einem Beitrag zum Familiennachzug bei Flüchtlingen stand: „Meiner Meinung nach alle vergasen“, unter einem Video eines Brandanschlages auf ein islamisches Kulturzentrum: „Bitte mehr“. Ein Foto von Gesundheitsminister Jens Spahn mit dem Bild eines Galgens und den Worten „Weg mit dem Dreck“, ein Bild von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Worten „Aufhängen und Vierteilen“.

 

 

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