Die deutschen Behörden haben nach vorläufigen Zahlen 437 „Flüchtlinge“ bei der Rückkehr nach Syrien unterstützt, das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, hervor. Wenn „Flüchtlinge“ zurückkehren, dann hat sich die Lage offenbar positiv verändert.
Leider geht aus der Antwort nicht die Höhe der finanziellen Unterstützung bzw. Starthilfe hervor und ob das Steuergeld wieder zurückgezahlt werden muss, schließlich hatten sie während ihres Aufenthaltes in Deutschland bereits eine großzügige Versorgung ohne Gegenleistung. Und wurde bei diesen ausgereisten „Flüchtlingen“ überhaupt geprüft, ob Vermögen vorhanden sind?
Welt.de berichtet:
Im vergangenen Jahr haben deutsche Behörden nach vorläufigen Zahlen 437 Migranten bei der Rückkehr nach Syrien finanziell unterstützt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Die Regierung betont darin, gemäß dem Beschluss der Innenministerkonferenz vom 30. November 2018 werde weiterhin niemand gegen seinen Willen nach Syrien geschickt. „Syrische Staatsangehörige werden zudem durch Bundesbehörden in keiner Weise zur freiwilligen Ausreise ermutigt. Die Refinanzierung der freiwilligen Ausreise erfolgt gleichwohl“, heißt es weiter. An dieser Praxis wolle die Regierung festhalten.