Zwangsbeglückung: SPD möchte Facebook & Co zwingen, Öffentlich-rechtliche zu bevorzugen

Die SPD möchte das Internet grundsätzlich wie eine neue Art des Rundfunks regulieren. Das würde unter anderem bedeuten, dass...

Nicolaus Fest über Özoguz, von der Leyen, de Maizière und Maas

Nicolaus Fest über Özoguz, von der Leyen, de Maizière und Maas

Beatrix von Storch zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz NetzDG

Justizminister Heiko Maas (SPD) beschränkt mit seinem Gesetz die Meinungsfreiheit. Keine Kritik mehr an Asylanten, Flüchtlingen Immigranten? Wer sich die...

Wahlkampfgetöse? – Asylrecht verschärft: Koalition zieht Lehren aus Fall Anis Amri

Die Bundesregierung verschärft das Asylrecht. Flüchtlinge können dadurch länger als bisher in Abschiebehaft genommen werden, sogar eine elektronische Fußfessel...

Beatrix von Storch: Statement zu Aydan Özoguzs Verständnis zur Leitkultur

Keine deutsche Leitkultur, soso. Ich hab da mal ein paar Fragen an Frau Özoguz - von wegen Multikulti und...

Österreich: Neuwahlen am 15. Oktober

In Österreich haben sich die Fraktionen des Nationalrats auf Neuwahlen am 15. Oktober geeinigt. Damit soll der Regierungskrise ein...

Steinhöfel: Heiko Maas und dessen Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Joachim Nikolaus Steinhöfel spricht über die geplante Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Justizminister Heiko Maas und dessen Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das Gesetz...

Dr. Bronson: „Macron will, dass Deutschland die Arbeitslosen in Frankreich finanziert, Schäuble einverstanden“

Dr. Hugh Bronson, der für die AfD im Abgeordnetenhaus in Berlin sitzt, äußert sich zu den deutsch-französischen Beziehungen anlässlich...

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