Bundeswehr steht für die Umsetzung von Corona-Regeln bereit

5285
Symbolbild

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Bundesverteidigungsministerium eine neue Struktur innerhalb der Bundeswehr geschaffen, um damit auch Einsätze innerhalb Deutschlands zu organisieren.

Das „Territoriale Führungskommando der Bundeswehr“ (TerrFüKdoBw) hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Juni ins Leben gerufen; ab Oktober dieses Jahres soll es einsatzbereit sein. Als erster hatte der Journalist Thomas Wiegold auf seiner Internetseite darüber berichtet.

Zu den Aufgaben gehört die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Zum Heimatschutz gehören beispielsweise auch Einsätze beim „Inneren Notstand“, das heißt, wenn eine Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Landes besteht.

Weiterlesen auf Epoch Times (Artikel im Archiv)

Politikstube: Die Corona-Regeln dürften nur als Vorwand dienen, es geht wohl eher um einen möglichen Wut-Herbst/Winter? Wie sagte Scholz: Niemand hat vor, dass auf Demonstranten geschossen wird. Damals hatte auch niemand vor, eine Mauer zu bauen.

Folgt Politikstube auch auf: Telegram