Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am Freitag in Berlin davon, dass die Bürgergeldreform „definitiv“ zum 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt werden solle. Das neue Bürgergeld der Ampelkoalition – ein bedingungsloses Grundeinkommen durch die Hintertür?
Laut Koalitionsvertrag vom Dezember 2021 soll die derzeitige Bundesregierung ein Bürgergeld einführen und will damit das bisherige Hartz-IV-System ablösen. Einige haben sich gefragt, ob damit ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) durch die Hintertür eingeführt wird? Dazu ist es erstmal erforderlich, die Unterschiede zwischen Bürgergeld und BGE zu erläutern.
Das Bürgergeldmodell fußt ursprünglich auf Ideen des Ökonomie-Nobelpreisträgers Milton Friedman (Konzept der negativen Einkommensteuer) und wurde von Joachim Mitschke in Deutschland weiterentwickelt.
2005 hat die FDP ein erstes umsetzbares Bürgergeld-Konzept vorgelegt, welches in den Folgejahren weiterhin verfeinert, an die durch Hartz-IV gewonnenen Erfahrungen angepasst und 2019 vom Ifo-Institut bezüglich Anreizwirkung und Finanzierungsbedarf berechnet wurde.
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