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Thüringen – Wegen AfD: Expertengremium will Verbot von Volksbefragungen
Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl am 1. September in Thüringen hat ein Expertengremium Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die die Demokratie im Freistaat vor autoritären und populistischen Tendenzen schützen soll – konkret hat man vor allem Angst vor einem Wahlsieg der AfD.
Organisiert von der Juristen-Plattform Verfassungsblog lieferte das „Thüringen-Projekt“ mehrere Vorschläge, um staatlichen Institutionen in Thüringen Verfassung vor „autoritär-populistischen“ Parteien auf die staatlichen Institutionen. Die Lösungen, die die Demokratie schützen sollen: ein Verbot von Volksbefragungen und Beschränkungen von Blockaderechten der Opposition. Weiterlesen auf Apollo News.net
Spanische Regierung will halbe Million illegaler Migranten „legalisieren“
Die linksliberale spanische Regierung bringt einen Gesetzesentwurf auf den Weg, um mindestens eine halbe Million illegaler Migranten mit Aufenthaltstiteln auszustatten. Das Unterhaus hat dem bereits zugestimmt. Jorge Buxadé (Vox) nennt das Vorhaben ein „Desaster“ und „Angriff auf europäisches Recht“. Negative Auswirkungen auf Spanien und weitere europäische Länder sind abzusehen. Weiterlesen auf Heimat Kurier.at
Meinungsfreiheit, die wir meinen…
Plötzlich und unerwartet: Fußballer, Boxer, Promi-Sohn und werdender Vater
Der italienische Fußballspieler Mattia Giani ist mit nur 26 Jahren nach einem Herzstillstand auf dem Platz verstorben. Der Stürmer des Oberligisten Castelfiorentino hatte in Florenz am Sonntag gerade auf das Tor geschossen, als er sich ans Herz fasste und zusammenbrach. Das Spiel dauerte zu diesem Zeitpunkt erst 15 Minuten, seine Angehörigen waren auf den Zuschauerrängen. Giani wurde sofort ins Krankenhaus gebracht. Doch die Ärzte konnten ihn nicht mehr retten. Er erlag einem Herzstillstand. Weiterlesen auf Reitschuster.de
Asylbewerber aus der Türkei: Wer kommt da eigentlich?
Die Zahl der kurdischen Asylbewerber aus der Türkei hat im vergangenen Jahr ein Rekordhoch erreicht. Rund 53.000 Kurden mit türkischem Paß beantragten in Deutschland Asyl, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag. Demnach machten sie 84 Prozent aller Asylgesuche aus dem Land am Bosporus aus.
Insgesamt wurden von türkischen Staatsangehörigen rund 61.000 Anträge gestellt, was im Vergleich zum Vorjahr 2022 einem Plus von 156 Prozent entspricht. Mit dem Anstieg sank zugleich die Anerkennungsquote drastisch. Weiterlesen auf Junge Freiheit.de
Was ist eigentlich euer Problem?
Rüdiger zeigt wieder Tauhid-Finger und ruft „Allahu Akbar“ in die Kamera
Seit Wochen ist der deutsche Nationalspieler Antonio Rüdiger wegen eines umstrittenen islamischen Fingergrußes in der Kritik. Nun sorgt er erneut für Aufsehen: Nach seinem entscheidenden Elfmeter für Real Madrid gegen Manchester City zeigte er erneut den Gruß und rief „Allahu Akbar“. Weiterlesen auf Apollo News.net
Ironie pur: An der Grenze kaum Kontrollen – im Freibad jetzt Ausweispflicht und höhere Zäune
Unglaublich, aber wahr: An der deutschen Grenze, wo man eigentlich strenge Kontrollen erwarten würde, passiert oft kaum etwas. Im Gegensatz dazu werden in Berliner Freibädern jetzt Maßnahmen eingeführt, die an Grenzkontrollen erinnern: Wachschutz, Einlasskontrolle, höhere Zäune und Ausweispflicht sollen für mehr Sicherheit sorgen.
In den Berliner Freibädern herrschte im vergangenen Jahr blanke Anarchie. Massenschlägereien, Waffen und außer Kontrolle geratene Mobs sorgten für Angst und Schrecken unter den Badegästen. Weiterlesen auf Exxpress.at