Björn Höcke: Der wahre Grund, warum Maaßen gehen musste

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Eigentlich ist die Posse mit dem Verfassungsschutz offensichtlich. Aber Ralf Stegner läßt es sich nicht nehmen, noch einmal öffentlich zu bestätigen, was es mit der Ablösung des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen auf sich hatte.

Angesichts der schwindenden Zustimmungswerte ist der SPD jedes Mittel recht, die einzige echte Oppositionspartei zu diffamieren. Maaßen wollte seine Behörde nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen, das wurde ihm zum Verhängnis.

Allerdings war die gestrige Verkündung ziemlich lahm: Nach eingehender Prüfung hat sich der Verfassungsschutz nun entschieden, weiter zu prüfen… Oder anders gesagt: Der neue Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang weiß, was politisch von ihm erwartet wird, doch er hat noch nicht genügend ernstzunehmende Belege für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD. Also verlängert man den Schwebezustand und produziert Schlagzeilen (»Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier«), die den falschen Eindruck erwecken, als wäre die AfD nun als »verfassungsfeindlich« eingestuft worden.

Dieser Eiertanz beschädigt das Ansehen der Institution Verfassungsschutz massiv. Und genau das dürfte seinerzeit auch Hans-Georg Maaßen bewußt gewesen sein.

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