Besser wegschauen? Verfassungsschutz-Landesämter gegen Ditib-Überwachung

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Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden, hingegen man sich bei der Überwachung der Ditib – der verlängerte Arm Erdogans – schwertut, offenbar wird die Konfrontation gefürchtet und möchte daher nicht so genau hinschauen, weil man sonst etwas entdecken würde, was man nicht entdecken möchte, weil man es hartnäckig bestreitet – eine Organisation, die den Rechtsstaat bewusst untergräbt, und man könnte beim Suchen auch noch Gefährder finden.

n-tv.de berichtet:

Die Landesämter für Verfassungsschutz lehnen mehrheitlich eine geheimdienstliche Beobachtung des Islamverbands Ditib ab. Die Ämter fast aller Bundesländer hätten einen entsprechenden Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, berichteten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR. Der Widerspruch gegen die Überwachung von Ditib  fiel demnach teils verhalten, teils sehr deutlich aus.

Im September war bekannt geworden, dass das Bundesamt den Moscheenverband Ditib als sogenannten Prüffall eingestuft hatte und dafür plädierte, den Verband mit Geheimdienstmitteln zu überwachen. Die Länder sind  vor allem von der Begründung nicht überzeugt.

Bei Ditib handele es sich grundsätzlich nicht um religiöse Fanatiker, hielten die Landesämter der Forderung entgegen. Ein islamischer Extremismusverdacht bestünde deshalb nicht. Da viele Landesämter Ditib aber aus anderen Gründen, insbesondere der Nähe des Verbandes zur türkischen Regierung in Ankara, kritisch sähen, zeichne sich ein Weg ab, wie die Organisation im Blick behalten werden könnte, ohne den Dialog mit ihr abzubrechen.

Demnach sollen Ditib-Imame im Rahmen der Spionageabwehr beobachtet werden, die in Deutschland gegen Kritiker der türkischen Regierung spioniert haben sollen. Dabei würde es sich um Ermittlungen gegen Einzelpersonen und nicht gegen den gesamten Verband handeln.

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