Ob man ein Glas als halb voll oder als halb leer betrachtet, ist immer eine Frage der Einstellung. So ist es auch bei der Beurteilung des Berliner Volksentscheids über eine frühere Klimaneutralität. Zwar kamen die Befürworter mit 50,9 Prozent der abgegebenen Stimmen auf eine knappe Mehrheit. Dennoch scheiterte der Volksentscheid aber deutlich. Denn für Volksentscheide gilt in der Hauptstadt eine Mindest-Zustimmungsquote von 25 Prozent der Wahlberechtigten. Und die wurde deutlich verfehlt. Bei einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent hätten deutlich mehr als 80 Prozent der Stimmen für den Volksentscheid ausfallen müssen, damit er Gesetz wird.
In Berlin war selbst der rot-rot-grüne Senat gegen den Volksentscheid. Er ging davon aus, dass eine Umsetzung der „Klimaneutralität“ bis 2030 gar nicht möglich ist. Unterstützt wurde der Volksentscheid unter anderem von Mitgliedern von Grünen und Linken sowie von Umweltorganisationen und Mietervereinen sowie von Künstlern (neu- bzw. altdeutsch: „Kulturschaffenden“). Besonders engagiert hatte sich die Reemtsma-Erbin Luisa Neubauer. Für die Kampagne flossen auch erhebliche Gelder aus einer amerikanischen Stiftung.
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Ein gefühlte Mehrheit ist als absolute Minderheit entlarvt….Und das ist auch gut so…😡👍
Soviel enem das Ergebnis aus zusagt, eine bittere Note bleibt!
Die Leute hätten zur Wahl gehen sollen und nicht ignorieren und auf den Zufall hoffen.
Sie müssenabgewählt werden, sonst bleiben sie an ihren Stühlen kleben!
Wer schweigt, der stimmt zu !!