Berlin – Arm, sexy, bunt und so tolerant, ein Eldorado für jeden, der es über die Grenzen in die Hauptstadt geschafft hat, ist man erst einmal drin, braucht man nicht mehr gehen. Was für ein Paradies für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber, da bekommt der Slogan „Berlin ist eine Reise wert“ eine ganz andere Bedeutung. Aber Berlin sind Kosten jedweder Art seit jeher schnurz-piep-egal, denn der Länderfinanzausgleich und der Bund machen es möglich, dass die sozi-grüne Jubelparty munter weitergeht.
[…] In Berlin steigt die Zahl der abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber weiter an. Am 31. März waren 11.417 Menschen zur Ausreise verpflichtet, bei weiteren 40.095 Menschen war ihr Asylantrag rechtskräftig abgelehnt. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Drei Monate zuvor, am Jahresende 2016, lagen die Zahlen noch bei 10.512 beziehungsweise 39.465.
„Über 10.000 Menschen werden weiterhin nicht abgeschoben, obwohl kein Asylgrund vorliegt. Monatlich kostet das etwa acht Millionen Euro, also knapp 100 Millionen Euro im Jahr“, kritisierte Luthe. Dabei gehe es nicht um Härtefälle, „sondern ausschließlich um Personen, bei denen es unter keinem Aspekt ein Aufenthaltsrecht gibt“.
Der FDP-Politiker fügte hinzu: „Zudem werden weiterhin Asylunterkünfte errichtet, obwohl fast 50.000 Menschen rechtskräftig kein Asylrecht in Deutschland haben, wodurch weiteres Geld unsinnig verschleudert wird.“ […] Quelle: Berliner Zeitung