Im Falle eines Embargos auf russisches Öl hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck es für möglich, dass das Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp wird. Eine brenzlige Situation trete ein, wenn regional zu wenig Öl da sei, sagte Habeck in der Sendung „RTL Direkt“. Das sei für den ostdeutschen Raum und den Großraum Berlin nicht auszuschließen, weil sie von der Großraffinerie Schwedt versorgt würden, die nur russisches Öl verarbeite.
„Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt. Wir werden die lösen können“, sagte der Grünen-Politiker. Es könne aber passieren, „dass für eine begrenzte Zeit zu wenig Öl und damit zu wenig Benzin verfügbar ist. Das ist nicht ausgeschlossen.“ Man arbeite aber an Lösungen, damit dies nicht passiere, so Habeck weiter.
Quelle: n-tv.de (Artikel im Archiv)
Politikstube: Das wird wohl nicht die letzte Hiobsbotschaft „das muss ich leider sagen“ von Habeck sein, aber wie verkündete der Robert erst kürzlich: „Wir werden uns aber natürlich selbst schaden. Das ist ja völlig klar. Der Sinn von Sanktionen ist, dass eine Gesellschaft, in diesem Fall die europäische Gesellschaft, die Lasten trägt. Es ist undenkbar, dass Sanktionen ohne Folgen für die eigene Volkswirtschaft bzw. die eigenen Preise sind. Es wird Härten geben und die Härten müssen getragen werden.“
Wie lautete nochmal der Amtseid eines Bundesministers: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Amtseid? Scholz würde sagen: Daran kann ich mich nicht erinnern. Daraufhin nickt Habeck: Ich scholze jetzt!