Beatrix von Storch: Flüchtlingskosten mehr als dreimal so hoch wie Bundesausgaben für Bildung und Forschung

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Eine genaue Berechnung der Flüchtlingskosten durch die Bundesregierung findet nicht statt. Auf Basis der vielen Einzeletats sind jedoch Schätzungen möglich, die deutlich über den von Entwicklungshilfeminister Müller (CSU) bezifferten 30 Milliarden Euro pro Jahr liegen. So kommt das Institut der Deutschen Wirtschaft auf 50 und das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung sogar auf 55 Milliarden Euro pro Jahr. Auf Grund des anhaltenden Behördenversagens und der weiterhin fehlenden Kontrolle an den Grenzen wird die Dunkelziffer wohl noch höher liegen.

Diese Zahlen sollte man sich im Vergleich anschauen, um zu verstehen, welche Ausgabeprioritäten die Befürworter der Masseneinwanderung haben. Wären die 55 Milliarden Euro ein eigenständiger Posten im Bundeshaushalt, so wäre er nach den Ausgaben für unseren Sozialstaat der zweitgrößte – deutlich vor Verteidigung, Bildung oder Infrastruktur. So beziffert der Bundeshaushalt 2018 die Ausgaben für Verteidigung auf ca. 38,5 Milliarden Euro, die Ausgaben für Verkehr und digitale Infrastruktur auf ca. 27,8 Milliarden Euro und die Aufwendungen für Bildung und Forschung auf ca. 17,6 Milliarden Euro. Damit betragen die Flüchtlingskosten ca. 142% der Ausgaben für die Verteidigung unseres Landes, ca. 197% der Ausgaben für unsere Infrastruktur für Auto, Bahn und Digitales sowie ungefähr satte 312% der Ausgaben für die Bildung unserer Kinder und die Forschung.

Statt in die Zukunft und Sicherheit unseres Landes zu investieren, verschwenden die Altparteien es lieber auf das moralinsaure Projekt der offenen Grenzen für jedermann. Diese Prioritätensetzung schadet dem deutschen Steuerzahler und der Zukunft wie Sicherheit unseres Landes. Diese 55 Milliarden Euro werden aber beispielsweise dringend gebraucht zur Sanierung alter Schulgebäude und maroder Brücken, zur Investition in schnelles Internet in der Fläche und Investitionen in die Technologien von morgen sowie gute Ausstattung für unsere Soldaten und schnelle wie verlässliche Bahn-Verbindungen. All das priorisiert nur die AfD.

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