Anreiz Geldprämie: Wir zahlen dafür, dass jene, die illegal einreisten, wieder ausreisen

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Ein Riesenerfolg von Merkels Flüchtlingspolitik? So spendabel ist die Bundesregierung und die Großzügigkeit soll noch weiter gefördert werden, allerdings zu Ungunsten des deutschen Steuerzahlers: Irregulären Personen, also jene, die illegal eingereist sind und nicht in Deutschland  sein dürften, also keine Chance auf dauerhaftes Bleiberecht bekommen, wird eine Geldprämie  bezahlt, damit sie wieder ausreisen. Ein lohnender Anreiz für einen Ausflug nach Deutschland, praktisch eine Drehtür, in der die gerade freiwillig Ausgereisten wieder ohne Papiere oder mit anderer Identität einreisen, dank fehlender Einreisesperrevermerk,  um das Zauberwort „Asyl“ zu hauchen, einen Antrag zu stellen, auf Ablehnung warten und Abschiedsgeld kassieren. Ein Stück aus dem Tollhaus, was von den Mainstream-Medien sicherlich als Erfolg  zur Rückführung nicht Bleibeberechtigter verkauft werden dürfte.

Ein Tropfen auf dem heißen Stein sind die rund 55.000 freiwilligen Rückkehrer, jedoch verblüffend und befremdlich zugleich, dass sie dorthin „freiwillig“ zurückkehren, wo sie angeblich politisch verfolgt werden oder Krieg/Terror herrscht, also in jene Länder, die laut vielen Politikern völlig unsicher sind, wohin niemand abgeschoben werden kann. Ist diese Gefährdungslage urplötzlich verschwunden, oder wie darf man das verstehen? Bemerkenswert der relativ hohe Anteil von Personen aus dem Irak, offensichtlich kann man in Länder zurückkehren, in denen Krieg herrscht, aber der Krieg sich auf Teilgebiete beschränkt und es dort auch sichere Gebiete gibt, also wie in Syrien.

[…] Rund 55.000 seien 2016 mit finanzieller Unterstützung Deutschlands in ihre Heimatländer zurückgekehrt, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine Schätzung des BAMF.

Die meisten Rückkehrer stammen demnach vom Westbalkan; die Menschen, die aus den betroffenen Ländern kommen, haben in der Regel keine ernsthafte Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland, und die Rückkehrer dürften durch die freiwillige Abreise ihrer Abschiebung zuvorgekommen sein. Allein 15.000 Menschen seien nach den Schätzungen des BAMF bis November nach Albanien zurückgekehrt. Das sei mit Abstand die größte Gruppe in diesem Jahr. Auf den folgenden Plätzen lägen mit jeweils gut 5000 Rückkehrern Serbien, der Irak und das Kosovo.

Die freiwillige Reise zurück in das Heimatland wird von Deutschland finanziell gefördert. Entscheidet sich etwa eine fünfköpfige Familie vor Zustellung des negativen Asylbescheids zur Rückkehr, kann sie laut der „Süddeutschen“ rund 4200 Euro erhalten – zusätzlich zur Grundförderung. Dies beinhalte Reisekosten, ein Reisetaschengeld sowie eine einfache Starthilfe, die – je nach Land und Alter der Kinder – bei etwa 1000 bis 3000 Euro liegen kann. […] Mehr Informationen auf „Die Welt.de


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