Alice Weidel: 64 Milliarden Euro für „Flüchtlinge“ zusätzlich bis 2024

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Die großen Integrationserfolge kann man mit der Lupe suchen, stattdessen ist das Scheitern vielfach unübersehbar. Das hält die Bundesregierung jedoch nicht davon ab, bis zum Jahr 2024 die Unsumme von 64,5 Milliarden Euro zusätzlich aufzuwenden.

Neben neuen Angeboten für Migranten soll davon auch die Bekämpfung von Fluchtursachen bestritten werden. 22,9 Milliarden Euro sind bereits für Sozialleistungen geblockt. Für Maßnahmen zur Integration, beispielsweise Sprachkurse, möchte Finanzminister Olaf Scholz in dem Zeitraum 8,2 Milliarden Euro bereitstellen. Mit weiteren 4,4 Milliarden Euro wird der Bund die Kommunen entlasten.

In den Jahren 2015 und 2016 waren mehr als eine Million Asylsuchende den Willkommensrufen Angela Merkels gefolgt. Die Integration derer, die per Asylstatus ohnehin nur zeitlich begrenzt in Deutschland bleiben dürfen, erweist sich als nicht zu schulternde Mammutaufgabe. Das wird allein schon bei den Sprachkursen offensichtlich, wo das niedrige B1-Niveau mit einfachsten Alltagsfloskeln für fast die Hälfte der Kursteilnehmer unerreichbar ist. Statt weiterhin die sauer verdienten Steuergelder aus dem Fenster zu werfen, wären die fast 65 Milliarden besser beim Grenzschutz aufgehoben.

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