Ärzte stellen Gefälligkeitsgutachten zur Verhinderung von Abschiebungen aus

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Ärzte stellen offensichtlich ein Sicherheitsrisiko für Deutschland dar? Vor großen Problemen stehen die Behörden bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, so sind nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ ärztliche Gefälligkeitsgutachten zur Verhinderung von Abschiebungen weit verbreitet. „Es werden zum Teil auffallend unqualifizierte medizinische Aspekte angeführt, um die Abschiebung zu verhindern oder zumindest aufschieben zu können“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), geht noch weiter. Er hält Regelungen für erforderlich, Atteste im Vollzugsverfahren künftig grundsätzlich als gegenstandslos einzustufen, wenn sie nicht amtsärztlich bestätigt würden. Es sei „problematisch“, wenn Betroffene am Tag der Abschiebung plötzlich Atteste über eine angebliche Reiseunfähigkeit vorlegten, heißt es im Schweriner Innenministerium. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ laufen derzeit bei mehreren Staatsanwaltschaften Ermittlungsverfahren gegen Ärzte, die verdächtigt werden, Patienten mangelhaft oder gar nicht untersucht zu haben. In Berlin hat die Staatsanwaltschaft die Praxen von zwei Ärzten und einem Heilpraktiker durchsuchen und Patientenunterlagen beschlagnahmen lassen. Laut Sven-Georg Adenauer (CDU), Landrat im Kreis Gütersloh, sind bis zu 20 Prozent der Atteste falsch, mit denen abgelehnten Asylbewerbern eine Reiseunfähigkeit bescheinigt wird.

Junge und vor allem kräftige Männer aus fremden Kulturen sind häufig anfälliger gegenüber Krankheiten? Es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, dass die Allerwelt-Diagnose „Trauma“ wegen Abschiebung nicht viel mehr als eine Leerformel bedeutet, und vermutlich sind es immer dieselben Ärzte, die aus ihrer persönlichen politischen Einstellung heraus solche Atteste ausstellen, um eine Abschiebung zu verhindern. Nachweisliche Beihilfe zum Asylbetrug sollte bei einem Arzt zum Verlust der Berufserlaubnis führen, mal schauen wie lang „die Götter in weis“ das dann noch machen.

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