Die Abschiebe-Bilanz für das Jahr 2017 fällt mager aus: 25.673 Rückführungen wurden vollzogen – 20.869 scheiterten. Abschiebungen scheiterten, weil Migranten nicht angetroffen wurden, Atteste über Flugunfähigkeit hatten oder Einspruch einlegten. Irgendwie ist diese „nationale Kraftanstrengung“ in etwa so, als ob man mit einer Suppenkelle das Wasser in einem Freibad abschöpfen möchte, aber gleichzeitig regnet es.
Abschiebungen funktionieren nur bedingt, und funktionieren die Rückführungen, dann sind die Abgeschobenen bald wieder in Deutschland zurück. Mittlerweile mutiert das Asylrecht z.T. zu einer Art Einwanderungsrecht durch die Hintertür, selbst illegale Einreise, an sich ein Tatbestand nach dem Aufenthaltsgesetz, wird nicht mehr strafrechtlich verfolgt, als ob der Rechtsstaat stillschweigend kapituliert. Aber wehe der Bürger verweigert die Zahlung der Zwangsgebühr, da lernt man schnell die Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaates kennen, aber nur wenn man zu den „schon länger hier Lebenden“ zählt.
[…] Im letzten Jahr sind 20.869 Abschiebungen gescheitert. Das geht aus Zahlen aus Sicherheitskreisen hervor, über die die „Bild“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet.
Der häufigste Grund war die „nicht erfolgte oder verspätete Zuführung“, in 314 Fällen verweigerten Piloten die Mitnahme. Zu den Gründen sagte ein Sprecher der Piloten-Gewerkschaft Cockpit zu „Bild“: Piloten könnten die Beförderung ablehnen, wenn Passagiere „aggressiv“ seien, die „Sicherheit anderer Passagiere gefährden“ oder „mit körperlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist, da sich der Passagier schon aggressiv zeigte und Anweisungen nicht befolgte“. Insgesamt wurden 2017 genau 25.673 Rückführungen aus Deutschland vollzogen. Im Vorjahr waren es 25.375. Davon wurden 21.942 auf dem Luftweg durchgeführt.
9.213 Rückführungen auf dem Luftweg scheiterten am Flugtag, weil Migranten nicht angetroffen wurden, Atteste über Flugunfähigkeit hatten oder Einspruch einlegten. (dts/10.4.2018) […]